Aussagen des Koalitionsvertrags zur DW | Presse | DW | 07.02.2018
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Presse

Aussagen des Koalitionsvertrags zur DW

Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD wird die Deutsche Welle an drei Stellen erwähnt. Die DW sei ein „unverzichtbarer Akteur“ bei der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit. 

Der Vertrag sieht die finanzielle Stärkung der Deutschen Welle vor und die Anhebung des Budgets auf das vergleichbarer europäischer Auslandssender. 

Die Aussagen im Wortlaut:

Zeile 668f: 
Wir bekennen uns zur Medien- und Pressefreiheit: Stärkung von Berufsgeheimnis und Auskunftsrechten. Stärkung der Deutschen Welle. 

Zeile 7340ff: 
Wir wollen die strategische Auslandskommunikation und insbesondere die Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle verstärken und auf die digitale Zukunft ausrichten, um ein realistisches Bild von Deutschland zu befördern. Dies ist auch notwendig, um im Wettbewerb der Narrative und Werte zu bestehen und in verschiedenen Regionen der Welt gegen hybride Informationsverfälschung vorgehen zu können. 

Zeile 8225ff:
Bei der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit ist die Deutsche Welle ein unverzichtbarer Akteur, den wir, wie in den letzten Jahren begonnen, finanziell deutlich weiter stärken wollen. Wir wollen das Budget der Deutschen Welle auf das vergleichbarer europäischer Auslandssender anheben. Wir begrüßen die eingeleiteten Kooperationen der Deutschen Welle mit europäischen Rundfunkpartnern.