1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Wirtschaft

Ausbau des Frankfurter Flughafens doch ohne Nachtflugverbot

Der umstrittene Ausbau des Frankfurter Flughafens wird immer wahrscheinlicher. Das lange Zeit diskutierte Nachtflugverbot wird es nur eingeschränkt geben - aus juristischen Gründen. Umweltschützer kündigten Klagen an.

default

Starterlaubnis für Frankfurt -auch nachts

Hessens Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) unterzeichnete am Dienstag (18.12.2007) in Wiesbaden den Planfeststellungsbeschluss für den Bau einer vierten Piste und eines dritten Terminals. Damit wurde nach zehnjährigen Auseinandersetzungen zwischen Gegnern und Befürwortern grünes Licht für die Vier-Milliarden-Euro-Investition des Flughafenbetreibers Fraport gegeben.

40.000 Arbeitsplätze

Als entscheidendes Argument für den umstrittenen Ausbau von Deutschlands größtem Flughafen nannte der Minister rund 40.000 Arbeitsplätze, die bis 2020 entstehen könnten. Damit werde der Flughafen dann rund 100.000 Menschen einen Arbeitsplatz bieten. Nur mit dem Ausbau könne der Flughafen seine Stellung als größte Arbeitsstätte in Deutschland und eine der weltweit acht wichtigsten Luftfahrt-Drehscheiben verteidigen.

Protest gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens

Protest gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens

Das von Ministerpräsident Roland Koch versprochene absolute Nachtflugverbot wird es nicht geben. "Die Abweichung vom Antrag der Fraport AG ist juristisch zwingend erforderlich", sagte er. "Andernfalls wäre ein rechtssicheres Nachtflugverbot nicht möglich." Ein Verbot nächtlicher Flüge ohne jede Ausnahme werde vor den Gerichten voraussichtlich keinen Bestand haben, erklärte Rhiel. Darauf hätten Urteile des Bundesverwaltungsgerichts zu den Flughäfen Berlin und Leipzig im vergangenen Jahr hingedeutet.

Neues Nachtsystem

Anstelle eines strikten Nachtflugverbots verordnete das hessische Wirtschaftsministerium in einem Planfeststellungsbeschluss ein abgestuftes System von Beschränkungen. So wird für die Zeit zwischen 22.00 und 06.00 Uhr die Zahl der Starts und Landungen in Frankfurt auf 150 beschränkt. Zwischen 23.00 und 05.00 Uhr dürfen dabei nur 17 Flüge stattfinden, wobei Frachtflüge Vorrang haben vor Passagier- und Charterflügen. Ein Anrecht auf planmäßige Flugverbindungen in diesem Zeitabschnitt haben zudem ausschließlich Unternehmen wie die Lufthansa, die in Frankfurt ihren Heimatflughafen haben.

Im Beisein vom Vorstandsvorsitzenden der Fraport AG, Wilhelm Bender (v.r. stehend), der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) und dem hessischen Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) unterschreibt der hessische Wirtschaftsminister Alois Riehl (M) den Beschluss für den Ausbau

Wirtschaftsminister Alois Riehl unterzeichnet den Beschluss für den Ausbau

Das seit 1998 diskutierte Vorhaben soll die Kapazität von Deutschlands größtem Flughafen von derzeit knapp 500.000 auf gut 700.000 Starts und Landungen steigern. Die Zahl der geplanten Flugbewegungen pro Stunde kann von bisher rund 82 auf 126 steigen. 2020 wird mit 88,6 Millionen Fluggästen gerechnet, 2006 waren es 52,8 Millionen.

Klagen angekündigt

Die Baugenehmigung ist laut Rhiel mit einem Sofortvollzug versehen. Klagen gegen den Ausbau hätten keine aufschiebende Wirkung. Diese könnte aber mit Eilanträgen erreicht werden. Der Umweltverband BUND kündigte umgehend eine Klage an. Dabei soll vor allem mit Verstößen gegen das europäische und deutsche Naturschutzrecht argumentiert werden, wie die Organisation erklärte. Für den Bau der neuen Landebahn, die 2010 oder spätestens 2011 in Betrieb genommen werden soll, müssen mehr als 200 Hektar Wald gerodet werden. Weiter kritisierte der BUND die Zunahme der Lärmbelastung und eine "völlige Ignoranz gegenüber dem Klimaschutz". Auch mehrere Kommunen wollen das Vorhaben noch juristisch stoppen.

Mit der Genehmigung ist nach Darstellung von Fraport-Chef Wilhelm Bender eine wichtige Hürde für die Erweiterung des Flughafens genommen. Dafür sei allerdings ein langer, vielleicht zu langer Anlauf nötig gewesen, sagte Bender. Das gesamte Ausbauvorhaben wird voraussichtlich zwischen vier und 4,5 Milliarden Euro kosten und ist damit das größte privat finanzierte Infrastrukturprojekt in Deutschland. (sams)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema