Aus für Russlands TW-6

Das russische Medienministerium hat am späten Montagabend die Sendelizenz des privaten Fernsehsenders TW-6 nicht verlängert. In der Nacht zum Dienstag (22.01.2001) musste der Sender den Betrieb einstellen. Kurz darauf wurden der Redaktion Strom und Telefonleitungen abgeschaltet. Seit Dienstagmorgen sind am einstigen Sendeplatz von TW-6 Sportübertragungen zu sehen.

In der vergangenen Woche hatte ein Moskauer Gericht TW-6 für bankrott erklärt. Dem waren monatelange gerichtliche Auseinandersetzung zwischen den TW-6-Aktionären vorausgegangen. Über den Entzug der Sendelizenz wollte das Medienministerium ursprünglich erst im Laufe des Dienstag entscheiden. TW-6-Senderchef Jewgeni Kisseljow kündigte an, die Station werde sich an der Neuausschreibung für die Lizenz beteiligen. Nach Angaben vom Medienminister Michail Lessin soll das Ausschreibungsverfahren am 27. März stattfinden. Die TW-6-Journalisten hatten dazu eine Gesellschaft gegründet, die aber noch nicht registriert worden ist. Interfax meldete, dass Kisseljow keine faires Ausschreibungsverfahren erwarte. Minister Lessin hatte den prominenten Journalisten vor Tagen Hoffnung auf eine Zusage gemacht, die jedoch von einem Ausscheiden Beresowskis abhängen dürfte.

Bürgerrechtler und die TW-6-Redaktion nehmen an, dass die Schließung des Senders politisch motiviert ist. Journalisten des Senders bezeichneten das Vorgehen als "Vergeltungsaktion" der Regierung. Mehrere Journalisten des früheren regierungskritischen Senders NTW waren nach dessen Übernahme durch den halbstaatlichen Gasprom-Konzern zu TW-6 gewechselt. Der Sender gehört zu 75 Prozent dem Oligarchen Boris Beresowski. Er hat sich nach anfänglicher Unterstützung für Wladimir Putin zu einem Gegner des russischen Präsidenten entwickelt. (im)