Die NATO nach 1989
27. März 2009
Der Warschauer Pakt, das Bündnis zum gegenseitigen militärischen Beistand des Ostblocks, löst sich auf. Viele seiner ehemaligen Mitglieder wollen nun der NATO beizutreten.
Neue Bündnispartner für die NATO
"Heute haben die Staats- und Regierungschefs beschlossen, Tschechien, Ungarn und Polen einzuladen, Beitrittsverhandlungen mit der NATO aufzunehmen. Das Bündnis erwartet, in den kommenden Jahren weitere Einladungen auszusprechen", sagt der damalige Generalsekretär Javier Solona beim NATO-Gipfel 1997 in Madrid.
In wenigen Jahren würden zehn neue Staaten beitreten, und der Erwartungsprozess sei im Gange, erklärte er weiter. Das schafft zum Teil schwere Spannungen mit Russland, ein Problem, das geblieben ist.
NATO mit neuer Rolle
Und auch die Aufgaben der NATO verändern sich: Stand bisher die Abwehr eines möglichen Angriffs des Warschauer Paktes im Vordergrund, konzentriert sich die NATO jetzt immer mehr auf Einsätze außerhalb ihres Bündnisgebietes. Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer beschreibt bei einem Einsatz 2006 die neue Situation: "Sie sehen hier die neue NATO, eine NATO, die ein Expeditionskorps sein kann, die für Stabilität weit weg sorgen kann, die ihre Soldaten über weite Entfernungen entsenden und sie effizient und wirkungsvoll einsetzen kann."
Der wohl stärkste Einschnitt seit den Umwälzungen 1989/90 sind die islamistischen Anschläge auf die USA vom September 2001. Erstmals in ihrer Geschichte erklärt die NATO den Bündnisfall, Deutschlands damaliger Bundeskanzler Gerhard Schröder bezieht Stellung: "Damit liegen formal die Voraussetzungen eines Angriffs auf einen Bündnispartner vor, und diese Feststellung löst zugleich die Beistandspflichten aus."
"Allianz der Willigen"
Doch Präsident Bush will sich lieber eine so genannte "Allianz der Willigen" zusammensuchen. Mit ihr greift er schließlich den Irak an. Dagegen protestieren Millionen Menschen in Europa. Der damalige französische Präsident Jaques Chirac sagt im Jahr 2003: "Wir sehen keinerlei Grund, unsere Logik des Friedens zu ändern, und zu einer Logik des Krieges überzugehen."
Bushs Verteidigungsminister Donald Rumsfeld dagegen prägt ein inzwischen geflügeltes Wort: "Sie denken bei Europa an Deutschland und Frankreich, ich nicht. Ich finde, das ist das alte Europa. Wenn Sie heute das gesamte NATO-Europa betrachten, dann verschiebt sich das Gravitationszentrum nach Osten."
Heilung braucht Zeit
Diese Spaltung heilt langsam. Von dem neuen US-Präsidenten Obama erwarten sich viele Europäer mehr Zusammenarbeit. Doch es viel spricht dafür, dass zum Beispiel in der wichtigsten Mission der NATO überhaupt, Afghanistan, ein Grundkonflikt bestehen bleiben wird. Generalsekretär de Hoop Scheffer beschrieb ihn vor einem Jahr so: "In einer Allianz, in der alle füreinander da sind, kann es keine Arbeitsteilung geben, bei der sich die einen auf das Kämpfen und die anderen auf die Konfliktnachsorge spezialisieren."
Die neue NATO ist heute größer als je zuvor, und sie dürfte weiter wachsen. Doch wegen ihrer Größe ist ein Konsens immer schwieriger zu finden.
Autor: Christoph Hasselbach
Redaktion: Heidi Engels