Aus für polnische Renten?

Warschau, 23.6.2003 SUPER EXPRESS, poln.

Die Verschuldung der Versicherungsanstalt ZUS hat die Marke von 21 Milliarden Zloty (etwa 5,25 Milliarden Euro) überschritten. Die Versicherungsanstalt ZUS nimmt bei kommerziellen Geldinstituten Kredite auf, um die Renten termingerecht auszahlen zu können. Es mangelt an Geld, um die laufenden Ausgaben zu decken.

Die Versicherungsanstalt ZUS wird in dem neusten Bericht der Obersten Kontrollkammer (NIK) mit dem berühmten Schiff "Titanic" verglichen, das zwar schon mit Wasser vollgelaufen war und Schlagseite hatte, sich aber immer noch auf der Oberfläche hielt. Die Versicherungsanstalt ZUS hält sich mit Hilfe staatlicher Subventionen in Höhe von mehreren Milliarden Zloty über Wasser.

Ende letzten Jahres betrug die Gesamtverschuldung der Anstalt ZUS 21,6 Milliarden Zloty, d. h. 1,5 Milliarden mehr als vorgesehen. Dieses gigantische Loch könnte etwas verringert werden, wenn man die noch ausstehenden Beiträge eintreiben könnte, die sich auf insgesamt etwa 8,5 Milliarden Zloty (ca. 2,125 Milliarden Euro) belaufen. Das geht jedoch nicht, da das Computersystem, das von der Firma Prokom installiert wurde, immer noch nicht einwandfrei funktioniert. Aus diesem Grunde weiß niemand bei der Versicherungsanstalt ZUS genau, wie viel Geld die einzelnen Firmen noch schulden. Zu den größten Schuldnern der Versicherungsanstalt ZUS gehören Bergwerke, Hütten und die Polnische Eisenbahn PKP, von denen es sowieso schwierig ist, Geld zu bekommen.

Die Versicherungsanstalt ZUS ist nicht imstande auszurechnen, wie viel an Strafzinsen fällig werden, die sie an die offenen Rentenfonds zahlen muss. Allein im vergangenen Jahr zahlte sie aus diesem Grunde 56 Millionen Zloty (ca.14 Millionen Euro) an Strafzinsen.

"Der Finanzminister hat die Subventionen für die ZUS mit Verspätung überwiesen und die Versicherungsanstalt rettete sich, indem sie bei kommerziellen Banken Kredite aufnahm. Dies ist jedoch eine Einbahnstraße. Die Zinsen müssen bezahlt werden und die Verschuldung wächst rapide. An der Spitze der ZUS müsste ein Zauberer stehen, um die Situation zu meistern", sagte ein Inspekteur der Obersten Kontrollkammer.

Die Versicherungsanstalt ZUS nahm schon 2,4 Milliarden Zloty an Krediten bei kommerziellen Banken auf. Die Verschuldung gegenüber den Banken wuchs allein im letzten Jahr um 690 Millionen Zloty, und sie muss irgendwann beglichen werden.

Wenn die Versicherungsanstalt ZUS eine Privatfirma wäre, hätte man schon vor langer Zeit Insolvenz anmelden müssen. (...) Es gibt eine durchaus reale Bedrohung, dass die Versicherungsanstalt ZUS ihre finanzielle Liquidität verliert.

Der Pressesprecher der Regierung, Michal Tober, hat unserer Zeitung versprochen, dass er angesichts des drohenden Mangels an Geld für die Auszahlung der Renten eine Stellungnahme der Regierung in nächster Zeit veröffentlichen wird. (Sta)