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Meilensteine

Aus Besatzern wurden Verbündete: der Weg zur Westeuropäischen Union vom 5. Mai 1955 in Fakten und O-Tönen

"Die Integration Europas ist nach wie vor eines der Hauptziele der deutschen Politik" - Konrad Adenauer spricht vor dem Deutschen Bundestag

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Amtsantritt von Andre Francois-Poncet als Hochkommissar Frankreichs in Mainz: Pressekonferenz zur Beteiligung der Bundesrepublik am Europarat (20.8.49)

"Noch eine Stunde haben wir die Macht" – so wird Frankreichs Hoher Kommissar Andrè Francois-Poncet in dem „Spiegel“ vom 11.5.55 zitiert. Gemeint hat der Diplomat die am 5.5.55 um 12 Uhr in Kraft tretende Proklamation über die Aufhebung des Besatzungsstatuts in der BRD. Ab diesem Zeitpunkt wurde die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat, der in die europäischen Strukturen integriert werden sollte. Denn durch Änderung des Brüsseler Paktes von 1948 entstand am 6.5.55 die Westeuropäische Union, die der bedingungslosen Beistandspflicht ihrer Mitgliedstaaten im Falle eines bewaffneten Angriffs diente – heute integriert in die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU.

Bundestagsparteien uneinig

Doch zunächst mündete die Proklamationszeremonie in einen Eklat. Als nämlich Bundeskanzler Konrad Adenauer den Plenarsaal des Deutschen Bundstages betrat, um das Parlament an dem historischen Ereignis teilhaben zu lassen, fand er nur einige Abgeordnete vor. Denn die Opposition, die Koalition und der Parlamentspräsident hatten sich darauf nicht einigen können, in welcher Form der Bundestag vom Inkrafttreten der Verträge unterrichtet werden sollte. Gegenseitiges Misstrauen über möglichen Propaganda-Aktionismus der Bundestagsparteien warf seinen Schatten über die Absprachen. Erst mit einer Stunde Verspätung fand die Sitzung des Parlaments statt, bei der Vertreter aller Fraktionen zu diesem Ereignis Stellung bezogen hatten.

Deutschland souveraen

Erste Flaggenhissung seit Kriegsende anläßlich der Erlangung der Souveränität der Bundesrepublik Deutschland (5.5.55)

Mit Musik und Ehrenzug

Der nächste Teil der Feierlichkeiten vollzog sich im Garten des Palais Schaumburg: eine Polizeikapelle und ein Ehrenzug des Bundesgrenzschutzes waren aufmarschiert. „Der Spiegel“ berichtet: „Sorgfältig haben die Arrangeure darauf geachtet, dass die Zahl der Gewehre am Tag der Souveränität noch haargenau mit der Zahl der Musikinstrumente übereinstimmte.“ Das Deutschlandlied wurde angestimmt und nach wenigen Augeblicken wehte die deutsche Flagge an der Spitze des Mastes – ein endgültiges Zeichen bundesdeutscher Selbstständigkeit. Die Schritte auf dem Weg der BRD in die Westeuropäische Union – wie etwa den nicht verwirklichten Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft von 1952, ihre Bedeutung für die Souveränität Deutschlands sowie zeitgenössische Reaktionen fasst dieser Bericht aus dem Jahr 1975 zusammen.

Michelle Kottemann / Andreas Zemke

Redaktion: Diana Redlich

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