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Asien

Aung San Suu Kyi überdenkt ihren Wahlantritt

50 Jahre lang war das Militär in Birma an der Macht. Die neue zivile Regierung soll sich um einen vorsichtigen politischen Richtungswechsel bemühen. Hat sich der Kampf von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi ausgezahlt?

Aung San Suu Kyi (Foto:dapd)

Aung San Suu Kyi

Die Freilassung von Friedensnobelpreisträgerin und Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi vor einem Jahr aus dem Hausarrest war der Startpunkt für einen zaghaften politischen Wandel in Birma. Lange wären demokratische Wahlen in dem südasiatischen Land undenkbar gewesen. Das seit 1962 herrschende Militärregime hatte jegliche Demokratisierungsbestrebung gewaltsam unterdrückt. Suu Kyi ist die Symbolfigur der Demokratiebewegung. Weil sie jahrzehntelang eine gewaltlose Demokratisierung ihrer Heimat forderte, wurde sie isoliert und mundtot gemacht.

Unter dem neuen Präsidenten Thein Sein scheint die ehemalige politische Gefangene nun endlich anerkannt zu werden. Ein Jahr nach der Aufhebung ihrer 15-jährigen Isolation verkündete Suu Kyis Sprecher, sie werde zu der Nachwahl antreten. Allerdings hat die Oppositionsführerin selbst am Dienstg (22.11.2011) diese Absicht relativiert. Sie habe sich noch nicht für die Kandidatur entschieden.

Birmas Weg zur Demokratie

Wahlen 2010 (Foto:AP)

Birma hat inzwischen eine zivile Regierung

Seit dem vergangenen November gibt es Anzeichen für einen politischen Wandel in Birma. Erstmals seit 20 Jahren wurde in dem südasiatischen Land frei gewählt. Obwohl die Armee alle Demokratisierungsversuche stets unterbunden hatte, strebte man nun doch einen vorsichtigen politischen Richtungswechsel an. Allerdings weicht das Demokratieverständnis der Militärs sehr von den allgemeinen, demokratischen Grundsetzen ab. So durften inhaftierte Parteimitglieder nicht an der Wahl teilnehmen. Demzufolge wäre die damals noch unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Suu Kyi ebenfalls von der Wahl ausgeschlossen gewesen. Ihre Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) hat daraufhin zum Boykott aufgerufen - und wurde sofort von der Junta verboten.

Trotz der Einschränkungen und des Protests hat Birma nun erstmals seit 50 Jahren eine zivile Regierung. Obwohl die meisten Regierungsmitglieder Ex-Militärs sind, die enge Beziehungen zu der früheren Junta pflegen, kann man erste Schritte in Richtung Demokratie konstatieren. So wurde unter anderem kurz nach den Wahlen Suu Kyis Hausarrest aufgehoben. Seit Birmas neuer Präsident Thein Sein an der Macht ist, sind 300 politische Gefangene freigelassen worden, die Medienzensur wurde etwas gelockert.

Reformen werden belohnt

Birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi und Präsident Thein Sein (Foto:dpa)

Präsident Thein Sein begrüßt die Kandidatur von der Oppositionsführerin Suu Kyi

Vor seiner Präsidentschaft gehörte Sein selbst ebenfalls zum Apparat der Militärjunta. Damals war er derjenige, der Suu Kyi die Entlassung aus dem Hausarrest verweigerte. Heute begrüßt er die Entscheidung seiner ehemaligen "Gefangenen", bei der Nachwahl zu kandidieren. Er sei sehr erfreut, dass die Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin ins Parlament wolle. Und auch Suu Kyi hat offenbar keine Ressentiments gegen ihn. Für sie sei er ein "Mann guten Willens". Die USA würdigten diese Reformen und kündigten einen offiziellen Besuch von Außenministerin Hilary Clinton an.

Autorin: Alina Alpert (dpa, afp, rtr, epd)
Redaktion: Herbert Peckmann/Thomas Grimmer