Auftritt mit Symbolwirkung
7. Oktober 2015
Der letzte gemeinsame Auftritt eines deutschen und französischen Staatsoberhauptes in Straßburg liegt 26 Jahre zurück. Damals hatten Bundeskanzler Helmut Kohl und Frankreichs Präsident Francois Mitterand zu den Abgeordneten gesprochen. Die Mauer zwischen Ost- und Westdeutschland war vor wenigen Tagen gefallen, Europa war im Umbruch begriffen.
Auch heute steht die EU wieder vor großen Herausforderungen. Einige Länder sehen sich mit einer beispiellosen Flüchtlingssituation konfrontiert, andere wiederum leiden unter hoher Arbeitslosigkeit und die Debatte um Griechenland hat tiefe Risse in der Währungsunion offenbart. Unter anderem um diese Themen soll es bei dem zweistündigen Auftritt von Angela Merkel und Francois Hollande im Europaparlament gehen. Die Bundeskanzlerin und der französische Präsident wollen zunächst zu den Abgeordneten sprechen und anschließend an einer Debatte über die Zukunft der EU teilnehmen.
Schulz fordert Flexibilität bei EU-Haushalt
Auf der Agenda steht außerdem ein Treffen mit dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz. Dieser hatte angesichts der Flüchtlingskrise zuletzt gefordert, die EU-Haushaltsregeln flexibel anzuwenden. Im ARD-Morgenmagazin erklärte der SPD-Politiker, es könne nicht sein, dass Länder wegen der Aufnahme von Flüchtlingen Leistungen für ihre Bürger streichen müssten, weil Brüssel einen ausgeglichenen Haushalt fordere. "So schieben wir exakt die Bevölkerung gegen die Flüchtlinge", erklärte Schulz. Ob sich Merkel und Hollande auch zur Haushaltspolitik äußern werden, ist aber offen.
Deutschland und Frankreich hatten angesichts des Flüchtlingsandrangs gemeinsam gegen große Widerstände vor allem aus Ländern im Osten der EU für eine gleichmäßigere Verteilung der Schutzsuchenden gekämpft. Allerdings hatten französische Politiker bis in die sozialistische Regierungspartei die deutsche Flüchtlingspolitik auch heftig kritisiert.
djo/sp (afp, dpa, epd)