Auf Umwegen zur Europäischen Armee
15. Februar 2018
Die Verträge waren unter Dach und Fach, nur wenige Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, die Einzelheiten für die Europäische Armee vertraglich fixiert: einheitliche Uniformen zum Beispiel und eine klare Kommandostruktur. Frankreich, Deutschland, Italien und die Beneluxländer sollten die Europäische Armee mit Soldaten versorgen. Ein europäisches Kommissariat aus neun Vertretern würde die Truppen an die Front schicken - kontrolliert von einer europäischen Versammlung aus Abgeordneten der Teilnehmerstaaten.
Während die militärischen Einheiten auf der unteren Ebene rein national aufgestellt werden sollten, waren Offiziere aus mehreren Teilnehmerstaaten für ihre Führung vorgesehen. Viele Hürden hatte das wohl ambitionierteste Projekt der europäischen Nachkriegsgeschichte bereits genommen - bis es im Sommer 1954 am Widerstand des französischen Parlaments scheiterte.
Ständige Strukturierte Zusammenarbeit
Nach dem Aus für die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) 1954 verschwanden die Pläne einer Europa-Armee für Jahrzehnte in der Schublade. Doch nun werden sie wieder hervorgekramt. Das Desinteresse der US-Regierung unter Donald Trump an Europa, die gestiegene Bedrohung des Kontinents durch Russland und der für März 2019 angekündigte Austritt Großbritanniens aus der EU haben eine neue Dynamik in Sachen Europa-Armee entfacht.
Ein erster Aufschlag: Im November 2017 vereinbarten 25 EU-Staaten eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (SSZ) in militärischen Fragen. Diese engere Kooperation sieht gemeinsame Rüstungsprojekte vor, aber auch eine engere Kooperation der Armeen untereinander. Die SSZ könnte nach dem Willen der EU-Verteidigungsminister die Gründung einer Europäischen Armee vorbereiten. Parallel dazu steigt auch auf nationaler Ebene die Kooperationsbereitschaft.
Deutschland-Frankreich
Als mögliche Keimzelle einer europäischen Armee wurde bereits 1989 die Deutsch-Französische Brigade (DFB) gegründet. Die rund 6000 Soldaten umfassende Infanteriebrigade ist der bislang einzige binationale Großverband der Welt. Die DFB hat vier Standorte in Deutschland und drei in Frankreich. Das zur Brigade gehörende Jägerbataillon 291 in Illkirch-Graffenstaden im Elsass ist der einzige Kampfverband der Bundeswehr, der dauerhaft außerhalb Deutschlands stationiert ist. Gemeinsam Seit an Seit dienen Soldaten beider Nationen allerdings lediglich im Versorgungsbataillon und in den Führungsstäben - alle anderen Einheiten sind national getrennt.
Eine weitere Gemeinsamkeit: Deutsche und französische Soldaten verwenden seit Gründung der Brigade das gleiche Sturmgewehr. Die übrige militärische Ausrüstung unterscheidet sich aber auch heute, 30 Jahre später, immer noch erheblich. Zu einem Einsatz der gesamten Brigade als Kampfverband ist es bislang nie gekommen.
Deutschland-Niederlande
Nur wenige Jahre nach der Deutsch-Französischen Brigade gründeten Deutschland und die Niederlande 1995 das Deutsch-Niederländische Korps, dem bei Bedarf eine niederländische und eine deutsche Division mit insgesamt gut 40.000 Soldaten unterstellt sind. Mit einem Fernmelde- und Unterstützungsbataillon gehören zwei binationale Verbände direkt zum Korps.
Während zu Beginn lediglich die Führung des Großverbandes mit Soldaten beider Länder besetzt war, verzahnen Deutschland und die Niederlande seit einiger Zeit Schritt für Schritt auch die Einheiten beider Streitkräfte. So gehört mittlerweile das Panzerbataillon 414 zur 43. Mechanisieren Brigade der Niederländer. Zum deutschen Bataillon wiederum gehört auch eine niederländische Kompanie mit 100 Soldaten, die dort an deutschen Panzern ausgebildet werden.
Damit werden erstmals deutsche und niederländische Truppenteile von der Kompanie- bis zur Divisionsebene wechselseitig integriert. Fast so, wie es sich die EVG-Planer in den 1950er Jahren gewünscht hätten. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen spricht denn auch von einem "Musterbeispiel für den Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion".
Niederländische Spezialkräfte
Nicht nur die deutschen und niederländischen Panzerverbände wachsen zusammen. Am 1. Januar 2014 wurde die gut 2000 Mann starke 11. Luchtmobielen Brigade (11. Luftbewegliche Brigade) der Niederländer der deutschen "Division Schnelle Kräfte" angegliedert. Damit arbeiten deutsche und niederländische Spezialkräfte Hand in Hand.
Maritime Kooperation
Die Kooperation über Ländergrenzen ist kein politischer Selbstzweck. Die Europäer wollen Kosten sparen oder gegenseitig Zugriff auf militärische Fähigkeiten ermöglichen, über die ein Partner nicht verfügt. Beispiel Marine: Noch in diesem Jahr könnte die 2016 vereinbarte Integration der gesamten deutschen Marineinfanterie (800 Soldaten) in die niederländische Marine starten. Verbunden damit: das Mitnutzungsrecht des niederländischen Versorgungs- und Unterstützungsschiffes Karel Doorman, das für amphibische Operationen geeignet ist.
Am Ende ist es neben der politischen Überzeugung vor allem die militärische Notwendigkeit, die die immer engere europäische Militärkooperation in Europa beschleunigt. Das gilt für kleinere Nationen wie die Niederlande, aber auch für EU-Schwergewichte wie Frankreich oder Deutschland.
Nach der schnellen Intervention der Franzosen 2013 in Mali stellten die Pariser Militärplaner zum Beispiel erschrocken fest, dass Frankreich eine derart umfangreiche Militäraktion nicht mehr alleine für einen längeren Zeitraum bewältigen kann. Verbündete mussten schon kurz nach Beginn der "Operation Serval" beim Transport, aber auch bei der Aufklärung helfen.
Die Bundeswehr wiederum macht gerade die Erfahrung, wie stark die Sparmaßnahmen der vergangenen Jahrzehnte die Einsatzfähigkeit der Truppe beschränken. Weil sämtliche U-Boote der Deutschen derzeit im Trockendock liegen, können die Besatzungen aktuell nur an Land üben. Frühestens in einem halben Jahr steht der drittgrößten Armee der Europäischen Union wieder ein schwimmendes U-Boot zur Verfügung.