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Deutschland

Auf der Suche nach einer neuen Afghanistan-Strategie

Gegen die Gewalt in Afghanistan will die Bundesregierung mit einer geänderten Strategie zu Felde ziehen. Das neue Rezept sei jedoch ein alter Hut, meint Nina Werkhäuser in ihrem Kommentar.

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Wenn das Afghanistan-Dossier aufgeschlagen wird, dann werden die Mienen rund um den Kabinettstisch regelmäßig düster. Die Bundesregierung steckt in der Klemme, und sie weiß es: Was auch immer sie für Afghanistan getan hat und noch tun wird - es reicht hinten und vorne nicht. Der gute Wille ist da, Soldaten und Entwicklungshelfer werden massenhaft an den Hindukusch geschickt, und trotzdem machen die kleinen Erfolge die Rückschläge nicht wett.

Die Steuerzahler können die drei verschiedenen Bundeswehr-Mandate für Afghanistan schon längst nicht mehr auseinander halten, aber die enormen Kosten der Einsätze überwältigen sie. Umfragen zeigen, dass die Zustimmung zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr in der Bevölkerung ebenso sinkt wie in den Parteien. Aus den einzelnen Kritikern ist ein ganzer Chor geworden, der Rechenschaft über die Ergebnisse des deutschen Engagements einfordert.

Geduld zu Ende

Die Bundesregierung wirkt nervöser als je zuvor, denn sie hat alle verfügbaren Trostpflaster schon doppelt und dreifach aufgeklebt: Geduld haben, sich über jedes Mädchen freuen, das in Afghanistan wieder in die Schule geht, militärische Präsenz und Entwicklungshilfe noch enger verzahnen. Alles gut und richtig, aber die aktuelle Entwicklung in Afghanistan zeugt nicht von Stabilität und erfolgreichem Wiederaufbau: Anschläge, Morde und Entführungen machen vor niemandem mehr halt, auch nicht vor den deutschen Helfern. Der dauerhafte Einsatz von 3000 Bundeswehr-Soldaten, von Tornado-Aufklärungsflugzeugen und Spezialkräften hat das Land insgesamt nicht sicherer gemacht. Mit ihrer Nadelstich-Taktik haben die Taliban erreicht, dass die ausländischen Helfer sich in Kabul ängstlich hinter dicken Mauern verstecken. Ohne Sicherheit gibt es keinen Wiederaufbau.

Trotzdem will die Bundesregierung im Herbst alle drei Bundeswehr-Einsätze verlängern und zieht in der Diskussion ein weiteres As aus dem Ärmel: Mehr Ausbildungshilfe für die afghanischen Sicherheitskräfte. Ausbildung tut Not und dagegen kann niemand etwas haben, also mehr davon! So lautet das Credo.

Neuer alter Plan

Dieser Vorschlag von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist grundsätzlich richtig, aber er ist mehr als fünf Jahre alt. Unmittelbar nach dem Sturz der Taliban hat die internationale Gemeinschaft beschlossen, die afghanische Armee und Polizei möglichst schnell in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit zu sorgen. Auch die Bundesregierung betont seit Jahren ohne Unterlass, wie notwendig "afghan ownership", also die Eigenverantwortung der Afghanen ist. Auch im eigenen Interesse, denn sonst können die ausländischen Soldaten ja niemals abziehen.

Natürlich lassen sich eine funktionierende Armee und Polizei nicht von heute auf morgen aufbauen, aber bisher wurde in der Tat zu wenig erreicht. Dafür trägt die afghanische Seite, die ihre Sicherheitskräfte viel zu schlecht bezahlt, einen Teil der Verantwortung. Für den sozialdemokratischen Außenminister ist die Ankündigung von mehr Ausbildungshilfe allerdings keine späte Einsicht, sondern der leicht durchschaubare Versuch, in einer hitzigen innenpolitischen Debatte wieder Land zu gewinnen. Denn nicht nur in der Opposition, auch in seiner Partei regt sich Widerstand gegen eine unveränderte Fortsetzung des bisherigen Engagements. Zwar kann es nicht schaden, wenn Deutschland einige Dutzend Ausbilder mehr nach Afghanistan schickt, aber nützen wird es auch nicht viel. Selbst wenn es der Bundesregierung in diesen Wochen gelingen sollte, der unangenehmen Frage nach dem Sinn des gesamten Afghanistan-Einsatzes trickreich auszuweichen - die Frage wird sich garantiert schon bald von neuem stellen.