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Europa

Auf dem Weg zur europäischen Verteidigungspolitik

Die EU hat eine gemeinsame Währung - doch in der Verteidigungspolitik kocht jede Regierung ihre eigene Suppe. Die hohen Kosten der Landesverteidigung haben aber einen Trend zu mehr Teamwork in Gang gesetzt.

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Teures Gemeinschaftsprojekt der EU-Verteidigungsminster: der Eurofighter

Im Führungszelt des Übungsstützpunktes der Brigade Pori in Westfinnland: Ein Rekrut gibt Brigade-Stabschef Oberstleutnant Koskela an der Karte einen Lagebericht. In dem bewaldeten Übungsgelände geht ein simulierter Einsatz in einem fiktiven Krisengebiet zu Ende. Ziel des Einsatzes: die Eindämmung beziehungsweise Prävention von bewaffneten Scharmützeln. Die Soldaten leben hier in Wohncontainern, umgeben von Sandsäcken und Stacheldraht. Sie bauen Straßenkontrollpunkte, entflechten Konfliktparteien und üben das Drohen mit Stärke.

"Die Brigade Pori bildet Freiwillige, vor allem Infanteristen und Pioniere, für internationale Einsätze aus", sagt Oberstleutnant Koskela. "Dazu gehören auch jene Soldaten, die Finnland künftig für die schnelle Kriseneingreiftruppe der Europäischen Union bereitstellt."

Ziel: Geld sparen

Finnische Truppen sind schon heute an internationalen Einsätzen auf dem Balkan und in Afghanistan beteiligt; an den Verbänden der schnellen Eingreiftruppe der EU werden sich die Finnen ebenfalls beteiligen, obwohl das Land kein NATO-Mitglied ist. Der erste Verband, gebildet von Deutschland, den Niederlanden und Finnland, soll Anfang 2007 einsatzbereit sein.

Auch die Verteidigungspolitik im Nachbarland Schweden, das ebenfalls nicht zur NATO gehört, steht im Zeichen des Umbruchs. Nach dem Wegfall des alten Feindbildes Sowjetunion halten immer weniger Schweden eine starke Armee für notwendig, und die Regierung kürzt den Verteidigungshaushalt. Gleichzeitig engagiert sich Schweden ebenfalls auf dem Balkan und in Afghanistan, zusammen mit den nordischen Nachbarn ist ein eigenes Kontingent für die schnelle Eingreiftruppe der EU geplant.

Kleine Schritte

Auch wenn sich die Armeen der EU-Mitglieder in Ost und West verändern, von einer wirklich gemeinsamen europäischen Armee mit europäischem Befehlshaber ist man freilich noch weit entfernt. Das sieht auch Karl von Wogau so, er ist Verteidigungsexperte im Europaparlament und Präsident der Berliner Sicherheitskonferenz. "Ich bin der Meinung", sagt er, "dass diese Dinge Schritt für Schritt vor sich gehen. Ich glaube, dass es auch in einer ferneren Zukunft nach wie vor nationale Armeen geben wird. Allerdings bin ich der Auffassung, immer dann, wenn wir außerhalb Europas tätig werden, also nicht zur eigenen Verteidigung, sondern außerhalb Europas, dass dann Streitkräfte unter europäischem Kommando tätig werden sollten und nicht solche unter deutschem, französischem, englischem, italienischem Kommando."

Um die Gemeinsamkeiten zwischen den nationalen Verteidigungsapparaten zu stärken, wurde in Brüssel Anfang 2005 die europäische Verteidigungsagentur eingerichtet. Sie verfolgt eine Harmonisierung und Effizienzsteigerung der europäischen Verteidigungsstrukturen. Für Karl von Wogau ist auf diesem Gebiet noch viel zu tun: "Es gibt fünf unterschiedliche Telekommunikationssysteme in diesem militärischen Bereich in Europa, die oft nicht miteinander kompatibel sind, das heißt, hier setzt man Soldaten unnötigen Gefahren aus."

Zudem gebe es drei unterschiedliche Systeme der satellitengestützten Aufklärung; diese seien ebenfalls nicht kompatibel. "Wenn wir hier statt dieser drei ein einziges europäisches an die Stelle setzen", sagt von Wogau, "dann ist das erstens kostengünstiger und zweitens wesentlich effizienter, weil wir dann, wenn europäische Truppen gemeinsam eingesetzt werden, auch die gleichen Grundlagen haben und Geräte, die miteinander kompatibel sind."

Steuerzahler wollen mehr Teamwork

Dass die nationalen Denkmuster und Strukturen überholt sind, macht auch noch ein anderes Beispiel deutlich. Bisher belieferten vor allem nationale Firmen die eigenen Armeen und entwickelten für sie gepanzerte Fahrzeuge. So gibt es derzeit in der EU 23 Projekte für gepanzerte Fahrzeuge. Das diese Strukturen nicht effektiv sind und auch dem europäischen Denken widersprechen, ist inzwischen Konsens. Vereinbart wurde deshalb die Öffnung der Rüstungsmärkte in Europa ab Juli 2006. Aufträge, die das Volumen von einer Million Euro übersteigen, müssen dann bei der europäischen Verteidigungsagentur angemeldet und im Internet öffentlich ausgeschrieben werden.

Das ist sicherlich im Sinne der EU-Bürger; denn mehr als 80 Prozent von ihnen wünschen sich Umfragen zufolge eine einheitliche Verteidigungspolitik. Das dürfte auch an den hohen Kosten der Landesverteidigung liegen, die letztlich jeder Steuerzahler mit zu tragen hat.

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