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Aktuell Welt

Auf dem Weg zur Einigung im Atomstreit

Mit Beginn der Ära Rohani im Iran ist Bewegung in den Streit über das Atomprogramm gekommen. Ein Kompromiss liegt in der Luft. US-Außenminister Kerry kommt selbst nach Genf und trifft seinen Teheraner Kollegen Sarif.

"Wir machen Fortschritte", sagte in Genf der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael Mann. Ein ranghoher US-Regierungsvertreter bestätigte dem "Wall Street Journal", nach wochenlangen Diskussionen sei ein Abkommen über einen "ersten Schritt" in greifbarer Nähe. Und auch der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hält eine Übereinkunft "vor Abschluss der Verhandlungsrunde" am Freitagabend für möglich, "wenn alle Seiten ihr Bestes geben".

Bis dahin wird noch hart verhandelt werden. Auf der Suche nach einer friedlichen Beilegung des Atomstreits mit dem Iran ringen die Unterhändler zunächst um eine Übergangslösung. Wenn Teheran sein Atomprogramm für sechs Monate aussetzt, könnten im Gegenzug 50 Milliarden eingefrorene US-Dollar aus iranischen Öleinnahmen freigegeben werden. Damit könnte Zeit für eine umfassendere Lösung gewonnen werden. "Vor allem müssen wir an die Wurzel des Problems gehen, die Anreicherung von Uran", sagte Ashton-Sprecher Mann.

Teheran will Sorgen ausräumen

Am Ende des ersten Verhandlungstages wurden die Diskussionen als ausführlich, umfangreich und konstruktiv beschrieben. Ashton leitet die sogenannten 5+1-Gruppe - bestehend aus den fünf UN-Vetomächten China, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA sowie Deutschland. Die Gruppe verlangt Sicherheiten dafür, dass das iranische Atomprogramm friedlich ist und das Land kein geheimes Waffenprogramm verfolgt.

Die neue Regierung in Teheran will diese Sorge zwar ausräumen. Sie fordert aber im Gegenzug das Recht auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Kerry kommt nach Genf

Seit dem Amtsantritt des als gemäßigt eingestuften Präsidenten Hassan Rohani im Sommer hat es eine Reihe von Annäherungssignalen zwischen dem Westen und dem Iran gegeben, bislang jedoch ohne konkrete politische Ergebnisse. Neu und in ihrer Wirkung nicht zu unterschätzen sind jedoch die direkten Kontakte zwischen dem Iran und den USA: So sprach am Abend der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi mit der Staatssekretärin im Washingtoner Außenministerium, Wendy Sherman.

Am Freitagnachmittag wird es noch hochkarätiger: US-Außenminister John Kerry kommt überraschend nach Genf, um sich mit seinem iranischen Kollegen Sarif an einen Tisch zu setzen. Ein Sprecher Kerrys kündigte eine Dreier-Runde mit Sarif und Ashton an. Dies sind die bisher stärksten Indizien dafür, dass ein erster Schritt zu einer umfassenden Einigung im iranischen Atomstreit gelingen könnte...

rb/gmf/sc (afp, ap, dpa, rtr)

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