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Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten

Auch Juncker will eine Überholspur

Europa wird derzeit schwer ausgebremst. Wer dennoch schneller vorankommen wolle, müsse die Langsameren hinter sich lassen, sagte schon die Kanzlerin. EU-Kommissionschef Juncker gefällt das.

"Wollen wir zu 28 vorankommen? Oder sollte es nicht so sein, dass diejenigen, die schneller vorankommen wollen, dies tun können, ohne die anderen zu beeinträchtigen", fragte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei einer Konferenz im belgischen Löwen. Nicht jedes Land werde bei jedem Gemeinschaftsprojekt mitmachen, so etwa bei der verstärkten Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen oder bei Wissenschaftsprogrammen, sagte Juncker: "Wem es in der Küche zu heiß wird, der sucht die frische Luft."

Dafür schlug Juncker eine "strukturiertere Konstruktion vor, offen für alle". Um einen festen Kern könne es verschiedene konzentrische Kreise geben. Im "Orbit" könnten auch Großbritannien nach dem Brexit oder die Türkei der EU verbunden bleiben - "oder andere, die davon noch nichts wissen".

Keine Tabus

Die Kommission wird nach Junckers Worten wahrscheinlich kommende Woche ihr angekündigtes Weißbuch zur Zukunft der EU vorlegen - früher als ursprünglich geplant. Es soll Vorschläge enthalten, wie sich die Gemeinschaft in den nächsten Jahren weiter entwickeln könnte. Doch handelt es sich nach Junckers Worten nicht um eine "Bibel", sondern um eine Grundlage für eine Debatte "ohne Tabus". Auf dieser Grundlage sollten die EU-Länder versuchen, "sich auf das Wesentliche zu einigen, ob sie nun 15 oder 28 sind". Dies könne "von einem Thema zum anderen variieren", sagte er mit Blick auf die Bereiche Verteidigung, Politik und Wirtschaft.

Juncker hatte am Mittwochabend in Berlin mit Bundeskanzlerin Merkel gesprochen, die bereits Anfang Februar die Idee eines Europas unterschiedlicher Geschwindigkeiten aufgegriffen hatte. Die EU debattiert seit Monaten, wie sie sich nach dem erwarteten Ausscheiden Großbritanniens neu aufstellen will. Erste Weichen sollen bei der Feier zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge am 25. März gestellt werden.

rb/rk (afp, dpa)