Auch Aristide brachte keine Demokratie
18. Dezember 2001
Die Karibikrepublik Haiti, die sich mit der Dominikanischen Republik die Antilleninsel Hispaniola teilt, ist nicht nur eines der ärmsten Länder der Region, sondern auch eines der politisch instabilsten.
USA beendeten Militärdiktatur
Nach dem Ende der Diktatur der Familie Duvalier (1957-1986) und Jahren des politischen Chaos war der frühere Priester Jean Bertrand Aristide Ende 1990 zum Präsidenten gewählt worden. Nur sieben Monate nach seinem Amtsantritt im Februar 1991 wurde er vom Militär gestürzt. Aristide ging ins Exil. Im Herbst 1994 schickte der damalige US-Präsident Bill Clinton 20.000 Soldaten nach Haiti, um der Militärdiktatur eine Ende zu setzen und die Grundlagen für eine demokratische Entwicklung zu schaffen. Nach seiner Rückkehr löste Aristide die gefürchtete Armee auf. Seine erste Amtszeit endete im Februar 1996. Da eine unmittelbare Wiederwahl nicht möglich war, folgte ihm sein Freund Rene Preval im Amt.
Politisch instabil
Während der Amtszeit von Reval gab es über mehrere Jahre keine funktionierende Regierung. Eine neue politische Krise brach nach den Parlamentswahlen vom Mai 2000 aus, als es zu offenkundigen Fällen von Wahlbetrug zugunsten Aristides Partei Lavalas von kam. Die Opposition boykottierte daraufhin die Präsidentenwahlen vom November 2000, die Aristide gewann. Im Februar 2001 trat Aristide seine zweite Amtszeit an. Die Opposition wirft Aristides Bewegung Lavalas politische Einschüchterung und offene Gewalt gegen ihre Mitglieder und Einrichtungen vor. Präsident Aristide hat der Opposition zwar Nachwahlen zugestanden. Über den Ablauf dieser Wahl herrscht jedoch keine Einigkeit. Wegen der instabilen politischen Situation sind umgerechnet mehr als eine Milliarde Mark internationaler Hilfsgelder seit Jahren eingefroren. (im)