AU will Sicherheitsarchitektur ausbauen
2. März 2009
Frieden in Afrika zu schaffen, beginnt nicht damit, Rebellen oder Soldaten zu entwaffnen. Oder Soldaten der Afrikanischen Union in ein Land zu schicken. Für Ramtane Lamamra beginnt Friedenssicherung und die Vorbeugung von Konflikten damit, dafür Sorge zu tragen, dass die individuelle Existenz der Menschen abgesichert wird, dass niemand absolute Armut fürchten muss, dass Bildung und Gesundheitsvorsorge verfügbar sind, kurz gesagt: dass die humanitären Grundrechte geachtet werden. In diesen Bereichen sei die Afrikanische Union gefordert: "Es geht um die wirtschaftliche Integration, zunächst auf regionaler Ebene. Es geht um die Entwicklung gemeinsamer Werte, die Werte der demokratischen Grundordnung, gute Regierungsführung, Menschenrechte sowie die Achtung der sozialen Grundrechte. Und die Afrikaner müssen gemeinsame Institutionen schaffen und stärken wie das panafrikanische Parlament, den afrikanischen Gerichtshof.“
Zu wenig AU-Soldaten in Krisenregionen
Deswegen hat die Afrikanische Union das Prinzip der Nichteinmischung aufgegeben, darf sich bei schweren Menschenrechtsverletzungen einmischen. Der Rat für Frieden und Sicherheit, dem auch Lamamra angehört, entscheidet über die Entsendung von Soldaten und wird von Weltbank und EU unterstützt – ohne diese Finanzhilfe von außen wäre die Afrikanische Union sicher überfordert. Auch heute schon fehlt es an Soldaten oder an Ausstattung, um friedenssichernde Einheiten zu entsenden, zum Beispiel bei den AU-Missionen im Sudan oder in Somalia. Dorthin haben Uganda und Burundi zwar Soldaten entsandt – jedoch viel zu wenige. Die afrikanischen Staaten müssten hier ebenfalls selbst mehr leisten - und zwar auch finanziell, fordert Lamamra. Afrika müsse sein Schicksal selbst in die Hand nehmen.
Afrikanische Eingreiftruppe bis 2010
Die Afrikanische Union will deshalb eine African Standby Force schaffen, mit zivilen und polizeilichen Komponenten. Im Jahr 2010 soll sie einsatzfähig sein. Jede der fünf Regionen soll eine eigene Brigade haben, um bei Konflikten schnell handlungsfähig zu sein. Auch hier hat Europa sine Unterstützung schon auf dem Gipfel von Lissabon 2007 den Afrikanern zugesagt, denn „Frieden und Sicherheit“ in Afrika ist eine der wichtigen Säulen der Zusammenarbeit. Mit rund 300 Millionen Euro unterstützt die EU den Einsatz der AU-Missionen. Diese „Afrikanische Friedensfaszilität“, wie sich der Fonds nennt, läuft bis zum Jahr 2010 und soll direkt den AU-Missionen im Sudan, in Somalia und in der Zentralafrikanischen Republik zugute kommen.
In Burundi, in der Zentralafrikanischen Republik hat die AU maßgeblich den Frieden befördert. Und auch in der Elfenbeinküste werde es gelingen, in Kürze freie Wahlen durchzuführen, versichert Lamamra. Somalia jedoch stellt auch die Afrikanische Union vor fast unlösbare Probleme, muss der Sicherheitskommissar einräumen. Erst vor einer Woche kamen 11 burundische Soldaten, die dort für die Afrikanische Union stationiert waren, bei einem Attentat ums Leben. Lamara hofft, "dass die politisch Verantwortlichen in Somalia wirklich verstehen, dass die Afrikanische Union und ihre Soldaten im Land sind, um ihnen zu helfen".
Sahelraum als Rückzugsraum für Terroristen
Erst kürzlich hat der Vizechef des Terrornetzwerks Al Qaida Aiman el Sawahiri in einem Video die Islamisten in Somalia gerühmt und ihre „Siege“ gefeiert. Das Terrornetzwerk Al Quaida nutzt insbesondere den Sahelraum als Rückzugraum, in den letzten drei Monaten wurden sowohl in Niger wie in Mali Europäer und Kanadier entführt. Die Terrorgruppen der „Al-Qaida Maghreb“ sind vor allem in den Sahelstaaten aktiv. Die Gruppe beruft sich auf die antiwestliche, gewalttätige und antisemitische Ideologie der globalen Al Quaida und nutzt die unkontrollierbaren Weiten der Sahara für den Handel mit Waffen, mit Menschen und mit Drogen. Der Einfluss von Al Qaida auf dem Kontinent nehme zu, warnt Lamamra. Für ihn ist das ein besonders schwieriger, nur schwer fassbarer Gegner. Als Algerier kennt er die verheerenden Wirkungen des Terrors aus eigener Erfahrung. Aus den algerischen Terrorgruppen (GSPC) ist die heute in den Sahelstaaten aktive „AL Quaida Maghreb“ hervorgegangen.