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AU ohne gewählten Kommissionschef

30. Januar 2012

Die Afrikanische Union hat sich bei ihrem Gipfeltreffen erstmals in ihrer Geschichte nicht auf einen neuen Chef der AU-Kommission einigen können. Zentrale Themen des Treffens waren Regionalkonflikte auf dem Kontinent.

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Gruppenbild der Teilnehmer des AU-Gipfels (Foto: Reuters)
Gruppenbild der Teilnehmer des AU-GipfelsBild: Reuters

Der noch amtierende Vorsitzende Jean Ping aus Gabun erreichte am letzten Tag des Gipfels in Addis Abeba auch als einziger Kandidat nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit für eine weitere Amtszeit. Zuvor war Nkosazana Dlamini Zuma, die Exfrau des südafrikanischen Präsidenten Jacob Zuma, in drei Wahlgängen gegen Ping angetreten, hatte aber weniger Stimmen erhalten als dieser und deshalb ihre Kandidatur zurückgezogen.

Sondergipfel Mitte 2012

Bis zu einem AU-Sondergipfel in sechs Monaten in Malawi werden nun entweder Ping kommissarisch oder der stellvertretende Kommissionsvorsitzende Erastus Mwencha aus Kenia die Amtsgeschäfte führen. Zum neuen Präsidenten der Afrikanischen Union wurde der Staatschef von Benin, Thomas Boni Yayi gewählt. Das hauptsächlich mit repräsentativen Aufgaben verbundene Amt wechselt jährlich zwischen den Präsidenten der afrikanischen Staaten.

An dem Treffen in der äthiopischen Hauptstadt hatten die Präsidenten von rund 30 der mehr als 50 afrikanischen Staaten teilgenommen. Offizielles Thema war die Stärkung des innerafrikanischen Handels und die Schaffung einer kontinentalen Freihandelszone (CFTA) bis 2017. Jedoch standen auch die Krisenregionen Afrikas auf der Tagesordnung, vor allem die Situation im Bürgerkriegsland Somalia und der Grenzkonflikt zwischen dem Sudan und dem Südsudan.

Streit um Öl und Stammeskonflikte

Als Gast des Gipfels hatte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon den sich zuspitzenden Konflikt zwischen den beiden sudanesischen Staaten als "ernsthafte Gefahr für den Frieden und die Sicherheit in der Region" genannt. Die afrikanischen Staats- und Regierungschefs müssten "eine wichtigere Rolle bei der Lösung regionaler Konflikte" spielen.

Der seit dem Sommer unabhängige Südsudan verfügt über rund Dreiviertel der Ölförderung des ehemaligen Gesamtstaates. Doch für den Export ins Ausland ist der Süden auf Pipelines des Nordens angewiesen. Beide Länder konnten sich bislang nicht auf Transitgebühren einigen. Außerdem wurden bei Kämpfen zwischen verschiedenen Stämmen im Grenzgebiet beider Länder zahlreiche Menschen getötet.

wl/sti (rtr,dpa,epd,dapd)