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Aktuell Nahost

Außenminister Steinmeier will in den Nordirak reisen

Die deutschen Hilfstransporte für die Vertriebenen im Nordirak sind gestartet. Außenminister Steinmeier will ins Krisengebiet reisen und prüfen, ob im Kampf gegen die Islamisten weitergehende Unterstützung nötig ist.

Vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel kündigte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier an, am Wochenende den Irak zu besuchen. Dort will er sich ein Bild von der Lage machen, um zu entscheiden, welche Form der Hilfe nötig ist. Zugleich bekräftigte er, dass Deutschland bereit ist, dabei "bis an die Grenze des rechtlich und politisch Machbaren" zu gehen.

Transall-Flugzeuge auf dem Weg nach Erbil

Bislang hat die Regierung in Berlin 24,4 Millionen Euro für humanitäre Hilfe bereitgestellt. Die ersten Frachtflugzeuge der Bundeswehr starteten am Freitag mit dem Transport von Lebensmitteln und Sanitätsmaterial in den kurdischen Teil des Iraks. Nach einem Zwischenstopp in der Türkei sollen die fünf Transall-Flugzeuge noch am Abend in Erbil landen.

Wird Deutschland auch Waffen liefern?

Darüber hinaus will Deutschland militärische Ausrüstung zur Verfügung stellen, die lediglich sogenannte nicht-tödliche Geräte umfassen soll. Dazu zählen etwa gepanzerte Fahrzeuge, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vertrat zuletzt aber die Ansicht: "Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen." In dem Zusammenhang wies Regierungssprecher Steffen Seibert darauf hin, dass die Lage im Irak jeden Tag neu beurteilt werden müsse.

uh/qu (dpa,afp)

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