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Asien

"Atomwaffen im Iran lassen wir nicht zu!"

Alan Eyre, Sprecher des US-Außenministeriums, im DW-Interview über die Auftritte von Irans Staatschef Ahmadinedschad und US-Präsident Obama bei der UN-Vollversammlung.

U.S. President Barack Obama addresses the 67th United Nations General Assembly at the U.N. headquarters in New York September 25, 2012. REUTERS/Mike Segar (UNITED STATES - Tags: POLITICS)

UN Vollversammlung Obama

Deutsche Welle: Herr Eyre, Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad zeigte sich auf der diesjährigen UN-Vollversammlung ungewohnt moderat. Dieses Jahr verzichtete er weitgehend auf Verbalattacken, dafür forderte er eine "neue Weltordnung" und eine grundlegende Reform der UN. Wie haben die USA und ihre westlichen Partner darauf reagiert? Haben diese Reden in irgendeiner Weise Einfluss auf die internationale Gemeinschaft?

Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad vor der UN-Vollversammlung (Foto:Reuters)

Mahmud Ahmadinedschad fordert eine neue Weltordnung

Alan Eyre: Was ich in den Reden des Herrn Ahmadinedschad interessant finde, ist die Kluft zwischen dem, was die Staatsmänner der islamischen Republik Iran sagen, und dem, was sie tun. Und jedes Jahr ist diese Kluft tiefer geworden. Er sprach diesmal von einem 'Weltgedankenaustausch', von Moral und von einer 'gemeinsamen internationalen Weltregierung.' Aber wenn wir einen Blick auf das Verhalten Irans werfen, sehen wir keine Anzeichen dafür, dass die Regierung sich verantwortlich und korrekt verhält – weder ihren eigenen Bürgerinnen und Bürgern noch der internationalen Gemeinschaft gegenüber. Als Beispiel nenne ich das iranische Atomprogramm: Der Iran hat bekanntlich seine internationalen Verpflichtungen hier nicht eingehalten. Die amerikanische Delegation war im Übrigen während Ahmadinedschads Vortrag auf der UN-Vollversammlung gar nicht anwesend, weil wir seine beleidigenden und abstoßenden Worte über verschiedene Themen, zum Beispiel zu Israel, nicht tolerieren.

Hat denn die amerikanische Delegation vom iranischen Präsidenten etwas anderes erwartet, etwa zum iranischen Atomprogramm?

Wir erwarten von der iranischen Regierung lediglich, dass sie zu ihren internationalen Verpflichtungen steht, in Worten und Taten. Und dies sowohl beim Atomprogramm als auch bei den Menschenrechten. Dies ist nicht nur die Erwartung der USA, sondern die der Weltgemeinschaft.

US-Präsident Barack Obama erklärte auf der UN-Vollversammlung, dass die Vereinigten Staaten alles Notwendige tun wird, um dem Iran den Zugang zu den Atomwaffen zu verhindern. Was kann nach den jüngsten Sanktionen noch kommen?

US-Präsident Barack Obama vor der UN-Vollversammlung (Foto:Reuters)

US-Präsident Obama will "alles tun", damit der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen kommt.

Wie der Präsident bereits einmal erklärt hatte, wiederholte er auch diesmal, dass die USA nicht zulassen werden, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Weiterhin erklärte unser Präsident, dass für die friedliche Lösung des Problems alles da ist: genügend Zeit genauso wie die geeigneten Rahmenbedingungen. Er rief den Iran auf, diese Gelegenheit zu nutzen und an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Wir haben also Zeit und ziehen es alle vor, dass der Iran wieder ernsthaft verhandelt, damit wir zu einer friedlichen Lösung kommen.

Israels Ministerpräsident Netanjahu forderte Obama kürzlich auf, in Bezug auf den Iran eine rote Linie festzulegen und im Falle der Überschreitung dieser Linie die militärische Option zu ziehen. Weshalb haben sich die USA bisher in dieser Beziehung nicht geäußert?

Die Weltgemeinschaft ist entschieden dagegen, dass der Iran Besitzer von Atomwaffen wird. Dazu haben wir bereits Stellung bezogen: Wir lassen nicht zu, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt. Noch deutlicher kann man nicht werden. Das sind unsere Überzeugung und unser Ziel. Und das ist mit dem Ziel Israels und dem der übrigen Weltgemeinschaft identisch.

Sie sagen, deutlicher kann man nicht werden, aber wann ist ihrer Meinung nach die rote Linie überschritten, die der israelische Ministerpräsident erwähnt hat?

Alan Eyre, Sprecher des US-Außenministeriums

Alan Eyre, Sprecher des US-Außenministeriums

Ich bin Sprecher des amerikanischen Außenministeriums. Ich kann über die Aussagen des israelischen Ministerpräsidenten nichts sagen. Ich kann nur über unsere Stellungnahmen sprechen. Vor der UN-Vollversammlung erklärte Präsident Obama, dass die USA Irans Atomwaffenbesitz nicht hinnehmen werden. Wir setzen weiter auf Druck und Verhandlungen, und wir rufen den Iran auf, dieses Problem friedlich zu lösen. Und ich frage hier: Wenn der Iran tatsächlich eine friedliche Kernenergienutzung anstrebt, warum ist er nicht gewillt, mit der IAEA zusammenzuarbeiten? Warum zeigt der Iran nicht ernsthaft den Wunsch, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, um auf eine Lösung hinzuarbeiten?

Das Interview führte Hossein Kermani.
Übersetzung: Eskandar Abadi.