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Politik

Atomgespräche enden ohne Plan

Die Atomgespräche mit Nordkorea sind ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen. Die Unterhändler konnten sich nicht auf eine Frist zur Offenlegung und vollständigen Abrüstung des Atomwaffenprogramms einigen.

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Die Atomunterhändler Vladimir Rakhmanin, Chun Yung-woo, Christopher Hill, Kenichiro Sasae gehen in Peking von der Bühne ab

US-Unterhändler Christopher Hill machte aus der Not eine Tugend. Nachdem die Verhandlungen in Peking über einen Fahrplan für die atomare Abrüstung Nordkoreas am Freitag (20.7.) gescheitert waren, stellte Hill die Uneinigkeit plötzlich als "vorsichtige Herangehensweise" dar. Nachdem im Frühjahr sowohl die Stichtage für die Freigabe eingefrorener nordkoreanischer Gelder als auch für die Schließung der umstrittenen Atomeinrichtungen in Nordkorea nicht eingehalten worden waren, sagte Hill: "Wir haben so ziemlich jede Frist verpasst, und wir wollen das nicht wieder tun." Wie wenig der Spitzendiplomat aber von seinen eigenen Worten überzeugt war, zeigten seine Äußerungen wie "Ich persönlich mag Stichtage, sie sind eine Herausforderung" oder "Wenn es keine Fristen gibt, kriegt man nichts geschafft."

"So schnell wie möglich"

Die Amerikaner konnten die schwierigen Nordkoreaner aber nicht zu einem Fahrplan für die Offenlegung und die Beseitigung ihres gesamten Atomwaffenprogramms bewegen. Zum Abschluss der dreitägigen Sechs-Parteien-Gespräche in Peking hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, dass Arbeitsgruppen vor Ende August zusammenkommen werden, um Pläne dafür zu diskutieren. Anfang September wollen sich die Delegationen Nordkoreas, der USA, Chinas, Südkoreas, Japans und Russlands erneut in Peking treffen, "um einen Fahrplan auszuarbeiten". Anschließend sei "so schnell wie möglich" ein Außenministertreffen in der chinesischen Hauptstadt geplant.

Hill betonte, die USA wollten die zweite Phase des Prozesses bis Jahresende abschließen. "Ich denke weiter, dass es möglich ist." Chinesische Experten äußerten sich skeptisch. Die Schließung der Atomanlagen in Yongbyon in der Anfangsphase sei einfach gewesen, "doch wird jeder nächste Schritt auf eine sehr komplizierte Lage treffen", sagte Professor Shi Yinhong von Pekings Volksuniversität. Nordkorea werde alle möglichen Forderungen erheben, die die Stabilität, Sicherheit, Sanktionen oder die Beziehungen mit den USA beträfen.

Vertrauen und Heizöl

Die Delegationschefs hoben dagegen die positiven Aspekte hervor und äußerten ihre Zufriedenheit über die "konstruktiven Bemühungen" im Sechser-Prozess. Ohne ausdrücklich auf die direkten Gespräche der USA mit Nordkorea einzugehen, begrüßten alle Teilnehmer "produktive bilaterale Konsultationen und Koordination, um gegenseitiges Vertrauen zu fördern und die Beziehungen miteinander zu verbessern". In Peking habe Nordkorea noch einmal bekräftigt, seine Verpflichtungen zur vollständigen Auflistung und Beseitigung aller Nuklearprogramme zu erfüllen. Im Gegenzug werde das Land Wirtschafts- und Energiehilfen sowie humanitäre Unterstützung in einem Gegenwert von 950.000 Tonnen schweren Heizöls erhalten, wie im Abkommen vom Februar vereinbart.

Die USA hatten eigentlich einen Zeitplan angestrebt. Doch machte US-Unterhändler Hill deutlich, dass noch nicht klar sei, was unter Offenlegung und Unbrauchbarmachen aller Atomanlagen genau verstanden werde. Auch müssten in den Arbeitsgruppen die Details für die Öllieferungen ausgearbeitet werden, da Nordkorea nur etwa 50.000 Tonnen im Monat aufnehmen könne. Andere Methoden oder Unterstützung als Ersatz für Öllieferungen müssten erwogen werden. Viele Fragen seien "unbekanntes Territorium", sagte Hill.

Südkorea setzte am Freitag eine Lieferung von 50.000 Tonnen Reis an Nordkorea fort, die Ende Juni mit einer ersten Schiffsladung nach einem Jahr Unterbrechung wieder aufgenommen worden war. Sie gehören zu vereinbarten 400.000 Tonnen, die Nordkorea über die nächsten fünf Monate zu äußerst günstigen Konditionen auf Kredit erhält. Südkorea hatte die schon lange vereinbarte Lieferung nach den Raketentests im Sommer vergangenen Jahres und dem Atomtest im Oktober ausgesetzt. (sams)

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