Atomstreit

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat die jüngsten Atomgespräche mit Iran für gescheitert erklärt. Grund für das Scheitern sei die Forderung Teherans gewesen, dass der UN-Sicherheitsrat als Voraussetzung für weitere Verhandlungen die gegen den Iran verhängten Sanktionen aufhebe, sagte Ashton am Samstag (22.01.2011) nach den zweitägigen Gesprächen in Istanbul. Es gebe auch keine Pläne für weitere Gespräche. Irans Chefunterhändler Said Dschalili beharrte auf dem Recht seines Landes, Uran anzureichern. Ashton zufolge wollte der Iran auch, dass die sechs anderen Gesprächsteilnehmer den vom Iran erhobenen Anspruch auf Urananreicherung anerkennen.

Tür für Dialog bleibt offen

Diese Vorbedingungen der Islamischen Republik seien inakzeptabel gewesen, sagte Ashton als Delegationsleiterin der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien) und Deutschlands. "Wir sind mit konkreten Vorschlägen und Maßnahmen angereist, um Vertrauen herzustellen", so Ashton vor Journalisten in Istanbul. Der Iran habe sich aber nicht auf "detaillierte und konstruktive" Gespräche eingelassen,

Die Tür für einen weiteren Dialog bleibe zwar offen, derzeit seien aber keine neuen Gespräche geplant, sagte die EU-Außenkommissarin weiter. "Unsere Vorschläge bleiben auf dem Tisch." Die Gruppe habe unter anderem ein neues Angebot zur Anreicherung von iranischem Uran im Ausland vorgelegt. Ein Vertreter der iranischen Delegation erklärte, die Verhandlungen gingen weiter. Zeit und Ort seien aber unklar. Westliche Diplomaten hatten bereits im Vorfeld die Erwartungen an das Treffen in der Türkei gedrosselt.

Konflikt schwelt seit Jahren

Die Urananreicherung steht im Zentrum des Atomkonflikts mit dem Iran. Seit Jahren bemüht sich die internationale Gemeinschaft, die mögliche Gefahr einer iranischen Atombombe auf dem Verhandlungsweg zu bannen. Angereichertes Uran kann zivil, aber auch zum Bau von Atombomben genutzt werden. Dabei ist der Grad der Anreicherung ausschlaggebend.

Der Westen wirft der Regierung in Teheran vor, unter dem Deckmantel der friedlichen Atomenergienutzung an der Entwicklung von Nuklearwaffen zu arbeiten. Der Iran weist die Vorwürfe zurück und ignoriert Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, in denen er zum Aussetzen des Atomprogramms aufgefordert wird.

Teheran hatte 2009 einen Vorschlag der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) abgelehnt, wonach es einen Großteil seines Vorrats an schwach angereichertem Uran in Russland deponieren sollte, um im Gegenzug von Russland und Frankreich Brennstäbe für einen iranischen Forschungsreaktor zu erhalten. Im Mai 2010 präsentierte Teheran zusammen mit Brasilien und der Türkei einen Kompromissvorschlag, den die USA jedoch ablehnten.

US-Wissenschaftler warnen

Der Iran könnte innerhalb der kommenden zwölf Monate genügend hochangereichertes Uran für den Bau einer Atombombe produzieren. In einer am Freitag veröffentlichten Studie der Vereinigung amerikanischer Wissenschaftler (FAS) heißt es, dass die Effizienz iranischer Zentrifugen ungeachtet ihres zahlenmäßigen Rückgangs im vergangenen Jahr zugenommen habe. Der Iran benötige nur noch "fünf bis zwölf Monate" zur Herstellung einer ausreichenden Menge hochangereicherten Urans für eine Bombe.

Autor: Manfred Böhm (dpa, dapd, reuters, afp)

Redaktion: Dirk Eckert