Atombehörde verurteilt Iran
13. September 2012
Die Mehrheit der 35 Staaten des Gouverneursrates der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA stimmte in Wien für eine von den fünf Vetomächten des UN-Sicherheitsrates - USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien - sowie von Deutschland vorgelegte Resolution. Nur Kuba votierte dagegen, hieß es in diplomatischen Kreisen. Ecuador, Tunesien und Ägypten enthielten sich.
"Ernsthafte Sorgen"
In der Resolution werden "ernsthafte Sorgen" über das umstrittene Atomprogramm des Iran ausgedrückt, gleichzeitig wird aber eine diplomatische Lösung des Streits gefordert. In dem Papier wird der Iran zudem wegen der Missachtung von UN-Resolutionen kritisiert, in denen das Land zur Aussetzung der Uran-Anreicherung aufgefordert wurde. Im angereicherten Zustand kann das Material zum Bau von Atombomben genutzt werden.
Die Entschließung hat keine direkten Folgen, ist aber ein Mittel, um auf diplomatischem Weg den Druck auf den Iran zu verstärken. Zuletzt verabschiedete der IAEA-Gouverneursrat im November vergangenen Jahres eine ähnliche Entschließung.
Viele Länder sind sich inzwischen sicher, dass das Atomprogramm des Iran nicht, wie behauptet, nur der Stromerzeugung dient, sondern dass die Islamische Republik insgeheim nach der Atombombe strebt. Das Land arbeitet seit Jahren nicht ausreichend mit der IAEA zusammen, wodurch die Atomwächter die Existenz eines geheimen Atomwaffenprogramms auch nicht mehr ausschließen können.
wl/SC (dpa, rtr)