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Atom-Gespräche auf der Zielgeraden

11. Juli 2015

Alle Fakten liegen auf dem Tisch. Nach einem zuletzt gut zweiwöchigen Verhandlungsmarathon über Irans Atomprogramm scheint die Entscheidung nun greifbar nahe.

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Iranische Delegierte auf dem Balkon des Palais Coburg Hotelsin Wien (Foto: AFP)
Iranische Delegierte auf dem Balkon des Palais Coburg Hotels in WienBild: Getty Images/AFP/J. Klamar

Irans Präsident Hassan Rohani sagte im iranischen Staatsfernsehen, es gebe "derzeit nur noch drei ungelöste Streitpunkte." Details nannte er aber nicht. "Wir haben in den letzen 22 Monaten zähe Verhandlungen mit den Weltmächten geführt. Wir haben in dieser Zeit Dutzende von Differenzen gelöst", betonte Rohani.

US-Außenminister John Kerry twitterte, es seien immer noch "schwierige Themen zu lösen." Kerry hatte zuvor gewarnt, er werde nicht für immer am Verhandlungstisch sitzenbleiben.

Optimistischer äußerten sich die iranischen Vertreter nach den Gesprächen mit den Verhandlungspartnern: Es lägen alle Fakten auf dem Tisch. Jetzt müssten sich beide Seiten entscheiden, ob sie sich an diesem Wochenende auf die gemeinsam ausgearbeiteten Pläne für ein iranisches Nuklearprogramm einigen wollten oder nicht, sagten die Iraner.

Viele Verlängerungen

Zuletzt waren die Gespräche zwischen den Vertretern der so genannten 5+1-Gruppe - bestehend aus den USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland - und dem Iran mehrfach verlängert worden. Eigentlich sollte schon bis zum 30. Juni ein endgültiges Abkommen vereinbart werden.

Als strittig hatten bis zuletzt einige Inhalte des Abkommens gegolten, etwa wann genau welche Sanktionen aufgehoben werden sollen und wie lange UN-Waffenembargos gegen den Iran in Kraft bleiben. Außerdem wird über die Frage gestritten, ob es internationale Kontrollen iranischer Militäranlagen geben kann. Hier gibt es auch innerhalb der iranischen Führung Meinungsverschiedenheiten.

Warten auf Russlands Außenminister

Nach einem Bericht der russischen Nachrichtenagentur TASS telefonierte Kerry am Samstag mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Ob und wann Lawrow, der zu einem Treffen der BRICS-Staaten ins russische Ufa geflogen war, an den Verhandlungsort im noblen Wiener Palais Coburg zurückkehren könnte, blieb am Wochenende unklar.

Ziel der Atomverhandlungen ist ein Abkommen zwischen der 5+1-Gruppe und dem Iran, auf dessen Basis die Islamische Republik zwar die Kernkraft zivil nutzen, aber keine Nuklearwaffen bauen kann. Im Gegenzug sollen die seit Jahren bestehenden Wirtschaftssanktionen gegen den Iran schrittweise fallen.

nem/haz (dpa, afp)