Athen: Einigung nur mit Schuldennachlass
13. Juni 2015
Yanis Varoufakis zeigte sich unbeeindruckt: Der griechische Finanzminister nimmt die Warnungen vor einem Ausscheiden seines Landes aus der europäischen Währungsunion wohl nicht allzu ernst. Er glaube nicht, dass die Euro-Partner es so weit kommen ließen, sagte er der BBC.
Bundeskanzlerin Merkel, so Varoufakis weiter, denke nicht einmal an einen Grexit. Alle Drohungen in dieser Richtung seien lediglich Taktik. Auf die Frage, ob die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) in den Verhandlungen mit Athen nur blufften, sagte der Minister: "Ich hoffe es."
Premier Alexis Tsipras beschwichtigte hingegen: Athen sei zu einem "schwierigen Kompromiss" bereit. Einziges Ziel der Regierung sei es, "die Krise zu beenden". Tsipras stellt jedoch weiter eine Bedingung: Voraussetzung für ein Entgegenkommen Griechenlands sei ein Schuldennachlass - den Deutschland und andere Staaten ablehnen. "Wenn Europa die Spaltung will und die weitere Unterwerfung, werden wir uns für ein Nein entscheiden und den Kampf für die Würde des Volkes führen", erklärte der Regierungschef.
"In allen Farben und mehreren Sprachen"
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat noch einmal vor verheerenden Folgen eines griechischen Austritts aus der Eurozone gewarnt. Tsipras wisse, "dass die Lage sich zuspitzt", sagte Juncker der Deutschen Presse-Agentur. "Ich habe ihm das in allen Farben und in mehreren Sprachen nahegebracht."
In Brüssel standen an diesem Samstag weitere Verhandlungen einer griechischen Delegation mit den internationalen Geldgebern an. Dafür hatte Athen neue Vorschläge angekündigt - wie schon so oft in der Vergangenheit.
Blockiert der IWF?
Neu könnte diesmal ein Riss in der Front der drei Institutionen sein, die auf der anderen Seite des Tisches sitzen. Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS) berichtet, der IWF torpediere einen Kompromiss, den EU-Kommissionspräsident Juncker dem griechischen Regierungschef vorgeschlagen habe.
Demnach könnte Athen Kürzungen bei kleinen Renten aufschieben, wenn es im Gegenzug seine Militärausgaben um den gleichen Betrag vermindert - knapp 400 Millionen Euro. Der IWF akzeptiere jedoch keine Tauschgeschäfte dieser Art, meldet die FAS unter Berufung auf einen Unterhändler. Ein Sprecher des IWF wies diese Darstellung allerdings als falsch zurück.
In gut zwei Wochen muss Griechenland 1,6 Milliarden an den IWF zurückzahlen, über die das Land nicht verfügt. Bedingung für neue Hilfsgelder sind tiefgreifende Reformen, vor allem bei den Renten und der Mehrwertsteuer. Scheitern die Gespräche, droht die Staatspleite.
jj/fab (dpa, afp, rtr)