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Aktuell Europa

Athen appelliert an Moral der Steuersünder

Die Steuermoral in Griechenland ist ein gravierendes Problem für den Haushalt. Das soll sich jetzt ändern, denn das Parlament will reuigen Steuersündern das Nachzahlen erleichtern.

Schwarzgeldkonten im Ausland, nicht gemeldete Luxusschwimmbäder auf dem eigenen Anwesen, Verkäufe ohne Quittung: Die Bandbreite der Steuervergehen in Griechenland ist schier unendlich, doch das soll künftig der Vergangenheit angehören. Vor allem Bürger, die bislang im großen Stil Steuern hinterzogen haben, möchte Finanzminister Yanis Varoufakis zur Einsicht bringen und das Parlament ist damit einverstanden.

In der Nacht verabschiedeten die Abgeordneten ein neues Gesetz zur Stärkung der Steuermoral. Die neue Regelung sieht deutlich geringere Strafen und lange Rückzahlungsmöglichkeiten für Steuersünder vor. Die Regierung schätzt die Steuerrückstände auf insgesamt 76 Milliarden Euro. Gleichzeitig ist sie aber realistisch und rechnet damit, nur rund neun Milliarden davon eintreiben zu können. Als langfristiges Ziel soll eine neue Kultur der Einhaltung der Steuervorschriften etabliert werden.

Letzte Rate fristgemäß bezahlt

Das Gesetz gehört zu einem Reformpaket, mit dem die neue Regierung die Wirtschaft ankurbeln und die klamme Staatskasse auffüllen will. Ministerpräsident Tsipras hatte den Euro-Partnern auf dem EU-Gipfel in Brüssel baldige Reformen versprochen, um im Gegenzug die dringend benötigten Hilfskredite zu bekommen.

Am Freitag konnte Griechenland fristgemäß rund 350 Millionen Euro an den Internationalen Währungsfond (IWF) zurückzahlen. Weitere 1,6 Milliarden Euro für die Rückerstattung kurzfristiger Staatsanleihen wurden ebenfalls termingerecht bezahlt.

Schulz ist optimistisch

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist nach der pünktlichen Zahlung der Raten und dem Versprechen, bald eine Reformliste vorzulegen, jedenfalls davon überzeugt, dass Griechenland weiter Mitglied der Eurozone bleibt.

Sobald die notwendigen Hausaufgaben erledigt seien, würden auch die nächsten Hilfsgelder fließen, erklärte Schulz in einem Zeitungsinterview. "Dann hätten wir die Zeit, die wir brauchen, um in den nächsten drei Monaten ein glaubwürdiges Konzept für Investitionen, Wachstum und Beschäftigung zu entwickeln."

djo/ml (afp, dpa, rtr)