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Aktuell Welt

Asyl für Assange, Unmut für die USA

Wikileaks-Gründer Julian Assange darf in der ecuadorianischen Botschaft in London bleiben und zwar so lange er will. Das bedeute jedoch nicht, dass Ecuador ihn für unschuldig halte, betonte Präsident Correa.

Sein Land habe Assange lediglich "diplomatisches Asyl" gewährt und nach lateinamerikanischen Recht müsse Großbritannien ihm nun sicheres Geleit bieten, wenn er nach Ecuador ausreisen wolle. Die britische Regierung weigert sich jedoch weiterhin. 

Sobald Assange die Botschaft verlasse und britischen Boden betrete, werde er verhaftet, hieß es seitens der Regierung aus London. Assange war am 19. Juni in die Vertretung Ecuadors geflohen, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Gegen ihn existiert ein EU-weiter Haftbefehl wegen des Verdachts auf Sexualdelikte. Assange, der jegliche Schuld von sich weist, vermutet jedoch, dass die USA dahinter stecken und er aus Schweden direkt dorthin ausgewiesen werden soll. Grund dafür seien die brisanten Wikileaks-Enthüllungen über die US-Kriegsführung im Irak und in Afghanistan.

Correa betonte, dass es durchaus möglich sei, dass der 41-jährige Australier alle Vergehen, die ihm vorgeworfen werden, auch begangen habe. Dennoch habe auch er ein ordentliches Verfahren verdient, das Asyl gelte "auf unbegrenzte Zeit".

Wer mischt sich noch alles ein?

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OAS beruft wegen Assange Dringlichkeitssitzung ein

Damit auch die USA dies anerkennen, hat Ecuador die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) um Mithilfe gebeten. Die Außenminister der OAS wollen am kommenden Freitag in einer Dringlichkeitssitzung über den Fall Assange beraten. 23 Mitgliedstaaten der OAS stimmten dafür - die USA, Kanada sowie Trinidad und Tobago votierten dagegen.

Das US-Außenministerium stellte klar, dass die Vereinigten Staaten den Begriff des "diplomatischen Asyls" nicht anerkennen. Die Konvention von 1954 darüber habe man nicht unterzeichnet, erklärte das Ministerium in Washington. "Wir denken, es handelt sich um eine bilaterale Angelegenheit zwischen Ecuador und Großbritannien", hieß es weiter. Die OAS habe dabei keine Rolle zu spielen.

Diplomatische Fallstricke

Unterdessen hat Ecuadors Nationalversammlung die Drohungen der britischen Regierung verurteilt, notfalls in die Londoner Botschaft des Landes einzudringen.

Dies stelle einen "Angriff auf die nationale Souveränität" dar und sei ein Verstoß gegen internationales Recht, heißt es in einer Erklärung, die das Parlament am Freitag mit 73 Stimmen von 80 Anwesenden beschloss.

Die Briten hatten gedroht, sie könnten auf Grundlage eines Gesetzes von 1987 die Botschaft stürmen und Assange dort festnehmen. Inzwischen ist davon aber keine Rede mehr.

nis/gmf (afp, dpa, dapd)

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