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Asyl für iranischen Anwalt von Todeskandidatin

5. August 2010

Nach seinem Einsatz für eine zum Tode verurteilte Iranerin galt der Anwalt Mohammed Mostafai tagelang als vermisst. Jetzt hat der Iraner in der Türkei Asyl beantragt - auch Deutschland käme in Frage.

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Sakineh Mohammadi-Aschtiani (Foto: ai)
Sakineh Mohammadi-Aschtiani: Ihr Anwalt galt tagelang als vermisstBild: AP

Zwölf Tage lang fehlte von ihm jede Spur, jetzt bemüht sich der iranische Menschenrechtsanwalt Mohammed Mostafai offenbar um Asyl in der Türkei. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR vom Mittwoch (04.08.2010) werde sein Gesuch derzeit von türkischen Behörden geprüft. Die türkische Zeitung "Radikal" berichtete, der Anwalt sei bei seiner Einreise wegen eines Problems mit seinen Ausweispapieren festgenommen worden. Das türkische Innenministerium hat bisher eine Stellungnahme zu dem Fall verweigert.

Der Fall Aschtiani

Demonstranten mit Spruchband gegen Todesstrafe für Kinder (Foto: dpa)
Wie Mostafai kämpft auch Amnesty gegen die Todesstrafe für Kinder in IranBild: picture-alliance/dpa

Mostafai hatte im Iran die 43-jährige Sakineh Mohammadi-Aschtiani vertreten, der wegen Ehebruchs der Tod durch Steinigung drohte. Die zweifache Mutter war nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) im Mai 2006 zu 99 Peitschenhieben verurteilt worden, weil sie nach dem Tod ihres Ehemannes eine "unrechtmäßige Beziehung" zu zwei Männern gehabt haben soll. Später wurde sie wegen des gleichen Vergehens in einem weiteren Verfahren zum Tod durch Steinigung verurteilt. Mostafai hatte im Internet auf die drohende Steinigung der Frau aufmerksam gemacht und damit internationalen Protest ausgelöst. Daraufhin setzte der Chef der iranischen Justizbehörde, Sadek Laridschani, die Hinrichtung Mitte Juli vorerst aus.

Mehrstündiges Verhör

Der für seinen Einsatz für Menschenrechte bekannte Anwalt galt seit dem 24. Juli 2010 als vermisst. Nach einem mehrstündigen Verhör im Teheraner Evin-Gefängnis entließ ihn die iranische Polizei wieder. Einen Tag später versuchten Polizisten den Menschenrechtler erneut festzunehmen – er war jedoch an seinem Wohnsitz nicht mehr aufzufinden. Laut der Menschenrechtsorganisation Amnesty International war die Familie Mostafais und der Anwalt selbst in der letzten Zeit mehrfach von der Regierung unter Druck gesetzt worden. So seien die Ehefrau und ihr Bruder festgenommen worden.

Exil in Deutschland?

Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen (Foto: dpa)
Volker Beck will Mostafai als Flüchtling in der Bundesrepublik aufnehmenBild: picture-alliance/dpa

Zahlreiche jugendliche Straftäter und politische Gefangene hatte Mostafai in den vergangnen Jahren im Iran vertreten. Im Jahr 2008 startete er gemeinsam mit Kollegen eine Kampagne gegen die Hinrichtung von Jugendlichen. Der Anwalt sei den iranischen Behörden schon länger ein Dorn im Auge, erklärte Amnesty-Vertreter Malcom Smart. Aus diesem Grund warnte auch der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen, Volker Beck, vor einer Abschiebung Mostafais in seine Heimat. Als "Opfer staatlicher Verfolgung" drohe ihm in Iran die Todesstrafe, so Beck. Zugleich schlug er vor, Mostafai in Deutschland als Flüchtling aufzunehmen.

Autorin: Stephanie Gebert (ap, afp)

Redaktion: Diana Hodali