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Aktuell Nahost

Assads Waffenarsenal immer bedrohlicher?

Die Gewalt in Syrien nimmt kein Ende. Das Assad-Regime geht weiter mit schweren Waffen gegen die Aufständischen vor. Jetzt lassen Hinweise aufhorchen, dass Damaskus auch über biologische Kampfstoffe verfügen soll.

Das schreibt der Waffenexperte Hans Rühle, in einem Beitrag der Tageszeitung "Die Welt". Danach arbeitet die Führung in Damaskus an einsatzfähigen Erregern von Milzbrand, Pest, Tularemia, Cholera, Kamelpocken, Blattern sowie mit der biologischen Giftstoffen Botulinum. Ricin und Aflatoxin.

Einige der Stoffe seien bereits getestet worden, so Rühle weiter und  stützt sich dabei auf Erkenntnisse der Geheimdienste und einschlägige Forschungen. Zum Teil sollen die Stoffe aus sowjetischen Laboren stammen in denen diese Kampfstoffe bis zur industriellen Produktion und militärischen Einsetzbarkeit fortentwickelt worden seien. Rühle war in den 1980er Jahren Leiter des Planungsstabes im Bundesverteidigungsministerium.

Syrien hatte vor kurzem zugegeben, über Massenvernichtungswaffen zu verfügen. Die Regierung in Damaskus hatte zugleich versichert, diese nicht gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, sondern nur gegen Aggressoren von außen.

Unterdessen zeigte sich Syriens Verbündeter Russland nach einem Pressebericht überzeugt, dass Syrien seine Chemiewaffen nicht einsetzen will. Die Regierung in Damaskus habe in einem "vertraulichen Dialog" zudem versichert, in der Lage zu sein, das Arsenal sicher zu verwahren, berichtet die russische Zeitung "Kommersant". Das Blatt beruft sich dabei auf einen Mitarbeiter des Außenministeriums.

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Dramatische Lage in Syrien

Obamas Drohung zurückgewiesen

Bereits am Montag hatte US-Präsident Barack Obama die Führung in Damaskus vor dem Einsatz nicht nur chemischer sondern auch biologischer Waffen gewarnt und mit einem Militärschlag gedroht. Die syrische Regierung hatte dies als Wahlkampfgeschwätz abgetan und auf die Atomwaffen verwiesen, mit denen Israel die Region bedrohe.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte den Westen gewarnt, im Streit um eine Lösung des Syrienkonflikts den UN-Sicherheitsrat zu umgehen. Moskau und Peking seien sich einig, dass die Normen des Völkerrechts und die in der Charta der Vereinten Nationen festgehaltenen Prinzipien eingehalten werden müssten. Die beiden Vetomächte haben im Sicherheitsrat mehrfach Resolutionen verhindert, dien Sanktionen gegen das arabische Land ermöglicht hätten.

"Damaskus weiß, was es zu tun hat"

Unterdessen haben die USA zurückhaltend auf Äußerungen des syrischen Vize-Regierungschefs Kadri Dschamil reagiert, wonach ein Rücktritt von Staatschef Baschar al-Assad verhandelbar sei. Dies sei nichts furchtbar Neues, sagte eine Sprecherin des US-Außenamtes in Washington. Damaskus wisse, was es zu tun habe.

Dschamil hatte nach einem Treffen mit Lawrow in Moskau gesagt, Syrien sei auch bereit, über einen möglichen Rücktritt Assads zu sprechen. Es könne aber keine Verhandlungen mit der Opposition geben, sollte ein Rücktritt Assads zur Vorbedingung für solche Gespräche gemacht werden.

Der Westen fordert seit langem den Abgang Assads. Allerdings machen die USA und viele europäische Staaten sowie die syrische Opposition seinen Machtverzicht zur Vorbedingung für Verhandlungen.

Der desigierten Sonderbeauftraget der UN für Syrien, Lakhdar Brahimi (Foto: dapd)

Vor schwieruger Mission: Lakhdar Brahimi

Bundesaußenminister Guido Westerwelle sicherte derweil dem designierten Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga für Syrien, Lakhdar Brahimi, die Rückendeckung Deutschlands zu. Entscheidend für einen Erfolg der schwierigen Suche Brahimis nach einer Lösung des Konflikts in Syrien sei die Unterstützung durch die Staatengemeinschaft, insbesondere durch den UN-Sicherheitsrat, sagte Westerwelle nach Angaben des Auswärtigen Amtes in einem Telefonat mit Brahmi.

gmf/hp (afp, dapd, dpa, rtr)

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