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Aktuell Nahost

Assad-Truppen auf Rückzug?

Syriens Armee meldet den Beginn des Abzugs aus einigen Städten, vor allem dort wo Ruhe herrscht. Westen und syrische Opposition bleiben skeptisch. Vorbereitet wird eine mögliche Überwachung der Feuerpause durch die UN.

syrien regierungssoldat auf dach (vom märz 2012) rtr (eingest.sc)

syrien regierungssoldat armee

Auch nach den jüngsten Bewegungen auf dem Feld der Diplomatie ist die militärische Lage in Syrien höchst gespannt, die Berichte der Korrespondenten und Bürgerrechtler aus dem Exil zeichnen ein widersprüchliches Bild. Die Armee hat nach eigenen Angaben bereits mit dem Rückzug aus einigen Städten begonnen. Wie ein Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur AP sagte, wurden die Soldaten vor allem aus ruhigen Städten zurückgeholt.

In Spannungsregionen würden die Truppen in Positionen am Rande der Städte neu gruppiert. Die regierungsnahe Tageszeitung "Al-Watan" schränkte ein, die Zusage aus Damaskus bedeute nicht, dass der Abzug der Regierungseinheiten zum 10. April auch schon gänzlich abgeschlossen sei. Dies sieht der Plan des Sondergesandten Kofi Annan aber vor.

Video ansehen 01:28

Truppenabzug aus syrischen Städten? (03.04.2012)

Aktivisten berichteten auch am Mittwoch von Kämpfen mit Einheiten von Präsident Baschar al-Assad in Vororten von Damaskus und anhaltenden Gefechten in der nördlichen Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze. Am Vortag waren Auseinandersetzungen auch aus der Provinz Daraa gemeldet worden. Die Rebellenhochburgen Homs und Daraa seien wieder mit Panzern beschossen worden, teilten Menschenrechtsaktivisten mit. Vielerorts habe es Razzien durch Assad-Schergen gegeben. Allein am Dienstag seien mehr als 80 Personen getötet worden.

Neuer Anlauf zu einer Syrien-Erklärung

In einem neuen Entwurf für eine Syrien-Erklärung fordern die westlichen Vetomächte im UN-Sicherheitsrat von Assad, die Frist für die Feuerpause einzuhalten. Die Rebellen werden ihrerseits angehalten, spätestens 48 Stunden danach die Waffen schweigen zu lassen. Von der syrischen Regierung wird zudem erwartet, mit dem zugesagten Truppenrückzug aus den Zentren des Widerstands "sofort" zu beginnen und auf den Einsatz schwerer Waffen umgehend zu verzichten.

An UN-Generalsekretär Ban Ki Moon wird der Appell gerichtet, einen - so der aktuelle Textentwurf - "wirksamen und glaubwürdigen Überwachungsmechanismus" zu entwickeln. Gedacht ist offenbar an eine Beobachtermission mit bis zu 250 nicht bewaffneten Mitgliedern. Die USA, Frankreich und Großbritannien drängenn auf diese Erklärung, die weniger Gewicht als eine UN-Resolution hätte. Vorbereitende Gespräche über die UN-Überwachungsmission sollten schon am Mittwoch oder Donnerstag in Damaskus beginnen.

Russland : Westen will kriegerische Lösung

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warf dem Westen vor, eine militärische Lösung zugunsten der Aufständischen anzustreben. Gespräche mit der Assad-Regierung würden hintertrieben und die Opposition in ihrer Ablehnung des Dialogs bestärkt. Gleichzeitig versorge man die Widerstandsbewegung mit Geld und Waffen. "Selbst wenn die Opposition bis an die Zähne bewaffnet wäre, würde sie die syrische Armee nicht besiegen", warnte Lawrow bei seinem Besuch in Aserbeidschan: Folge wäre nur "ein jahrelanges Gemetzel".

SC/qu (afp,rtre,ape,dpa)

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