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Aktuell Nahost

Assad gibt sich wieder gesprächsbereit

Die russische Regierung will die Regierung in Damaskus und die syrische Opposition zurück an einen Tisch bringen. Während westlich orientierte Oppositionelle skeptisch sind, signalisiert das Assad-Regime Interesse.

Es ist schon eine Weile her, dass derartige Angebote aus Damaskus kamen: Aber unter dem Eindruck des Vormarschs der IS-Terrormiliz, die sowohl das Assad-Regime wie auch den Westen bedroht, macht die Regierung in Damaskus nun der Opposition wieder Gesprächsangebote. Damaskus sei bereit, an einem "vorbereitenden und konsultativen Treffen" für neue Verhandlungen mit der Opposition in Moskau teilzunehmen, sagte ein Vertreter des syrischen Außenministeriums am Samstag der staatlichen Nachrichtenagentur Sana.

Zuletzt waren Verhandlungen zwischen der Regierung von Präsident Baschar al-Assad und der syrischen Opposition Anfang des Jahres gescheitert. Seither ist jedoch ein neuer Akteur im syrischen Bürgerkrieg aufgetaucht - die Terrormiliz "Islamischer Staat", die weite Gebiete in Syrien und dem benachbarten Irak erobert hat. Sie will nicht nur das Regime in Damaskus stürzen, sondern bekämpft auch alle, die sich ihrer islamistischen Herrschaft entgegenstellen. Das hat die Verhältnisse im syrischen Bürgerkrieg grundlegend verändert: Der Westen, der sich gegen Assad gestellt hat, bekämpft inzwischen auch dessen islamistische Gegner.

Moskauer Initiative

Die vom Westen unterstützte Oppositionsplattform Syrische Nationale Koalition zeigte sich skeptisch über das neue Angebot aus Damaskus. Der Vorsitzende Hadi al-Bahra sagte in Kairo: "Was Russland vorschlägt, sind Treffen in Moskau ohne konkrete Strategie."

Die russische Regierung, die Assad unterstützt, fordert schon länger die Wiederaufnahme der Friedensgespräche. Mitte Dezember empfing Assad den russischen Vizeaußenminister Michail Bogdanow (Artikelbild, Assad rechts). Das russische Außenministerium hatte am Donnerstag mitgeteilt, erste Gespräche könnten Ende Januar in Moskau stattfinden. Voraussichtlich am 20. Januar werde eine Delegation der syrischen Opposition in Moskau empfangen. Sollte das Treffen erfolgreich verlaufen, würden auch Vertreter der Regierung zu den Gesprächen eingeladen.

det/wl (afp, dpa, rtr)

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