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Nahost

Assad fordert US-Aktionsplan für Nahost

In Paris sind Baschar al-Assad und Nicolas Sarkozy zu Gesprächen über die Lage im Nahen Osten zusammengetroffen. Der syrische Präsident forderte von den USA schnelle und konkrete Aktionen für den Friedensprozess.

Der syrische Präsident Bashar al-Assad wird vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy empfangen (Foto: AP)

Zum Mittagessen im Elyséepalast: Syriens Präsident Assad

Ein konkreter Aktionsplan könne zur Wiederaufnahme der Gespräche seines Landes mit Israel beitragen, erklärte der Staatschef in einem am Freitag (13.11.2009) veröffentlichten Interview mit der französischen Zeitung "Le Figaro". Assad war zu Gesprächen über die Lage im Nahen Osten in Paris und hatte sich mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im Elyséepalast getroffen.

Sanktionen gegen Syrien beenden

Der syrische Staatschef erklärte im Interview vor seinem Treffen mit Sarkozy, der Schwachpunkt des momentanen Friedensprozesses sei dessen Sponsor, die US-Regierung. "Was Obama über den Frieden sagte, ist gut. Wir stimmen darin grundsätzlich mit ihm überein."Amerika müsse aber die Initiative ergreifen und dürfe nicht passiv bleiben und abwarten, so die Forderung.

Zugleich lehnte er direkte Friedensgespräche mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu ab. "Syrien will heute den Frieden", erklärte Assad nach seinem Mittagsessen mit dem französischen Präsidenten. Die Türkei sei weiter bereit, zwischen beiden Ländern zu vermitteln. "Was uns jetzt fehlt, ist ein israelischer Partner, der bereit ist, voranzukommen und ein Ergebnis zu erzielen." Wenn es Netanjahu ernst meine, werde er seine Vertreter zu den Gesprächen in die Türkei schicken.

Assad kritisierte zudem, dass die USA an Sanktionen gegen sein Land festhielten. Dies sei für gemeinsame Friedensbemühungen hinderlich. Der Präsident rief die Europäer dazu auf, eine eigenständige Rolle im Nahen Osten zu spielen: "Europa muss mehr politische Unabhängigkeit beweisen."

Verhandlungen bisher ohne Erfolg

Im Jahr 2000 waren Verhandlungen zwischen Syrien und Israel an der syrischen Forderung nach Rückgabe der 1967 von Israel besetzten und später annektierten Golanhöhen gescheitert. Die Türkei vermittelte später zwischen beiden Staaten, zu formellen Gsprächen kam es allerdings nicht. Israel wirft Syrien vor allem die Unterstützung der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen und der Hisbollah im Libanon vor.

Autorin: Stephanie Gebert (dpa, rt, afp)

Redaktion: Sarah Mersch

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