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Asien

ASEAN - In kleinen Schritten vorwärts

Zum 22. Mal hat sich der Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN) zu einem Gipfel getroffen. Trotz unterschiedlicher Interessen der Mitgliedstaaten wurden kleine Fortschritte erzielt.

Leaders of the Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) attend a working dinner at the ASEAN Summit in the Prime Minister's Office in Bandar Seri Begawan April 24, 2013. ASEAN leaders gathered in Brunei's capital for two days beginning Wednesday for their 22nd summit. REUTERS/Ahim Rani (BRUNEI - Tags: POLITICS)

ASEAN Gipfel in Brunei 24.04.2013

Wer auf der Internetpräsenz des südostasiatischen Staatenbunds Informationen über Themen und Schwerpunkte des Gipfeltreffens in Bruneis Hauptstadt Bandar Seri Begawan suchte, wurde enttäuscht. Dort war lediglich zu lesen, dass alle Gäste von Flaggen und Bannern begrüßt würden. Der Diplomat Le Luong Minh, der zurzeit das Amt des Generalsekretärs der ASEAN bekleidet, kündigte an: "Da wir uns der Gründung einer ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft annähern, sind sich alle Mitgliedsstaaten bewusst, dass wir unsere selbst gesetzten Ziele erreichen müssen." Weniger Erwartungen sind selten im Vorfeld eines Gipfeltreffen geweckt worden. Entsprechend wurden auf dem Gipfel auch nur vorsichtige Vereinbarungen getroffen.

Dabei hat sich die ASEAN in den vergangenen Jahren hohe Ziele gesteckt. In der ASEAN-Charta von 2007 wurde neben einer Wirtschaftsunion auch eine gemeinsame Sicherheitspolitik und eine soziokulturelle Gemeinschaft vereinbart. Der Südostasienexperte Gerhard Will hält dies für den richtigen Weg: "Die Länder haben nur eine Chance, wenn sie eine stärkere Kooperation eingehen. Die Frage ist aber, ob die Einsicht in diese Notwendigkeit so stark ist, dass man nationale Egoismen überwinden kann."

Karte zum Südchinesischen Meer (Foto: DW)

Die Karte zeigt Chinas Besitzansprüche im Südchinesischen Meer

Inselstreit im Südchinesischen Meer

Die Kooperation ist von China in letzter Zeit mehrfach auf die Probe gestellt worden. China erhebt Ansprüche im Südchinesischen Meer, die weit in das Gebiet einiger ASEAN-Staaten hineinreichen. Der Streit, bei dem es um die Hoheit über einige Inselgruppen geht, betrifft neben China vor allem die Philippinen, Vietnam, Malaysia und Brunei. Bisher hat es dazu keine gemeinsame Position der ASEAN gegeben. Im November 2012 kam es auf dem Gipfeltreffen unter dem Vorsitz Kambodschas sogar zu einem Eklat. Zum ersten Mal in der Geschichte der ASEAN konnten sich die Außenminister nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen. "Der Grund dafür ist, dass die einzelnen Staaten der ASEAN ganz unterschiedliche Interessen an der Südchinesischen See haben", sagt Will.

In diesem Jahr hat es immerhin eine gemeinsame Erklärung gegeben, in der die ASEAN China zu Verhandlungen über ein neues Seerechtsabkommen aufruft. Allerdings muss der geplante Verhaltenskodex von Seiten der ASEAN noch ausgearbeitet werden, bevor er dem Reich der Mitte unterbreitet werden wird. Inwiefern China, das immer auf bilateralen Verhandlungen mit den einzelnen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres bestanden hat, auf das Angebot eingeht, ist offen.

Wirtschaftsunion nach EU-Vorbild

Das zweite wichtige Thema ist die seit 2007 geplante Wirtschaftsunion nach dem Vorbild der Europäischen Union, die bis 2015 verwirklicht werden soll. Ziel sind die Schaffung einer Freihandelszone, der freie Fluss von Kapital bzw. Investitionen und nicht zuletzt die Bewegungsfreiheit von Fachkräften. Von dem gemeinsamen Markt sollen die rund 600 Millionen Einwohner Südostasiens profitieren.

Dazu müssten allerdings zuerst eine Vielzahl nationaler Gesetze geändert werden. Insbesondere der starke Protektionismus vieler Länder ist ein Hindernis, wie der philippinische Handelsminister Gregory Domingo am Rande des Gipfels betonte. Will ist vor allem mit Blick auf den Zeitrahmen skeptisch. "Es ist sehr die Frage, ob die ASEAN das bis Ende 2015 wird schaffen können."

Skyline von Chinas Finanzentrum Shanghai (Foto: Tang Dewei)

Chinas Finanzentrum Shanghai: "Die stärkste Wirtschaft setzt sich durch"

Viel entscheidender sei ohnehin die Frage, was passiert, wenn die Grenzen geöffnet werden. "Wird das zu einer größeren Gemeinschaft führen, wenn Länder mit höchst unterschiedlichen wirtschaftlichen Niveaus im Wettbewerb gegeneinander gesetzt werden?" fragt Will und gibt zugleich die Antwort: "Es ist davon auszugehen, dass sich die stärkste Wirtschaft durchsetzt und sich die Unterschiede noch verstärken." Dass das problematisch ist, betont auch die jüngste Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD): "Die sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede zwischen den Ländern zu verkleinern ist die Schlüsselherausforderung für die ASEAN."

Zu hohe Ziele?

Von einer Lösung seiner Probleme ist die ASEAN also weit entfernt. Umso erstaunlicher ist, dass der asiatische Staatenbund jetzt schon - und ebenso für 2015 - eine Erweiterung der Wirtschaftsgemeinschaft plant: die "Umfassende Regionale Wirtschaftspartnerschaft" (RCEP) soll auch Indien, China, Japan, Südkorea, Neuseeland und Australien umfassen. Will hält dieses Vorhaben für aberwitzig. "Die ASEAN verhält sich wie ein Hochspringer nach dem Motto: Jetzt habe ich drei Mal die Latte bei 1,90 Meter gerissen und dann lege ich sie mir auf 2,10 Meter – vielleicht schaffe ich es ja dann."

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