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ASEAN-Gipfel mit langer Tagesordnung

13. November 2014

In Myanmars Hauptstadt Naypyidaw hat der Gipfel der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (ASEAN) begonnen. Thema ist unter anderem der weitere Abbau von Handelshemmnissen.

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Myanmar Asean-Gipfel in Naypyidaw eröffnet Flaggen (Foto: picture alliance/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/A. Rahim

Myanmars Präsident Thein Sein lobte zum Auftakt der Veranstaltung die Fortschritte, die bei der Integration der regionalen Märkte und dem Abbau von Zöllen und Handelshemmnissen auf dem Weg zur Vollendung eines gemeinsamen Binnenmarktes bis End 2015 erzielt worden seien. Es bleibe aber noch viel zu tun.

Auf der Tagesordnung stehen auch die Zusammenarbeit im Kampf gegen das Ebola-Virus und gemeinsame Strategien gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". Aus den ASEAN-Ländern sind nach Schätzungen einige Dutzend Kämpfer im Irak und in Syrien, etwa aus Indonesien, dem Land mit der größten muslimischen Bevölkerung der Welt.

Ein weiteres Thema werden die territorialen Konflikte einiger Mitgliedsländer mit der Volksrepublik China im Südchinesischen Meer sein. Die Auseinandersetzungen haben die Spannungen in der Region erhöht. Mehrfach gerieten chinesische Schiffe mit denen anderer Nationen aneinander. Die Regierung in Peking beansprucht einen Großteil des Meeres als ihr Hoheitsgebiet.

Illustre Gästeliste

Myanmar, das frühere Birma, hat derzeit die rotierende Präsidentschaft der zehn ASEAN-Staaten inne, zu denen die Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei, Kambodscha, Indonesien, Laos, Singapur und Thailand gehören. 2011 vollzog Myanmar nach einem halben Jahrhundert Militärjunta eine demokratische Öffnung.

Zu dem Gipfeltreffen sind einige hochrangige Gäste erschienen: US-Präsident Barack Obama, Chinas Ministerpräsident Li Keqian und dessen indischer und russischer Kollege, Narendra Mori und Dmitri Medwedew, UN Generalsekretär Ban Ki Moon sowie Vertreter aus Süd Korea, Australien und Neuseeland.

Obama kritisiert Rückschritte bei Demokratisierung

Obama hat hatte vor seinem Eintreffen in der Hauptstadt Naypyidaw "Rückschritte" bei den Menschenrechten in yanmar kritisiert. "Der Fortschritt ist nicht so schnell, wie viele das gehofft hatten, als der Übergang vor vier Jahren begann", sagte Obama der Nachrichtenseite "The Irrawaddy". "In einigen Bereichen gab es eine Verlangsamung der Reformen und sogar einige Schritte zurück", sagte der US-Präsident und verwies auf Einschränkungen der Pressefreiheit in dem südostasiatischen Land.

Barack Obama ASEAN Gipfel in Myanmar 13.11.2014 (Foto: Reuters)
Obama richtet den Blick auf DemokratisierungBild: Reuters

Der US-Präsident hob auch Verletzungen der Menschenrechte der ethnischen Minderheiten hervor, wo es "Berichte über außergerichtliche Morde, Vergewaltigung und Zwangsarbeit" gebe. Am Rande des Gipfels ist auch ein Treffen mit Präsident Thein Sein geplant, am Freitag will er in der Wirtschaftsmetropole Rangun zudem die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi treffen.

gmf/sti (afp, dpa, rtr)