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Asien

Armut und Enttäuschung in der Bevölkerung

Heftige Unruhen im zentralasiatischen Kirgisistan haben zum Sturz der Regierung geführt. Opposition und Menschenrechtler hatten sich schon lange gegen die autoritäre Staatsführung des Präsidenten Bakijew aufgebäumt.

Maschinengewehrnest und Bunker vor Stacheldraht und abgesperrtem militärischem Speergebiet

Von internationaler Bedeutung - Kirgisistan grenzt an China und drei weitere ex-sowjetischen Teilrepubliken

Kurmanbek Bakijew galt in Kirgisistan einmal als Hoffnungsträger. Mit zahlreichen Versprechen demokratischer Reformen führte er eine Opposition, die im Jahr 2005 die sogenannte "Tulpenrevolution" auslöste. Der damalige kirgisische Staatschef Askar Akajew regierte den zentralasiatischen Staat als erster Präsident nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Doch kurz nach seiner Wiederwahl zogen Bakijews Anhänger in Massendemonstrationen durch die Straßen der kirgisischen Hauptstadt Bischkek und stürmten den Regierungssitz. Damit hoben sie Akajew aus dem Amt und ebneten den Weg ihres Anführers Bakijew in das Präsidialamt. Doch nur fünf Jahre später musste nun auch er nach blutigen Aufständen tausender Demonstranten ins russische Exil flüchten.

Gebrochene demokratische Versprechen

Älterer kirgisischer Mann vor Wahlplakat Bakijews. (Foto: AP)

Nach der Wahl Bakijews hoffte die Bevölkerung auf demokratische Reformen.

Enttäuschte Menschenrechtler und Oppositionelle werfen Bakijew Korruption, Machtausnutzung und die Einschränkung wichtiger demokratischer Institutionen, wie die Medienfreiheit vor. Im vergangenen Jahr wurden laut der Organisation "Reporter ohne Grenzen" mehrere unabhängige Nachrichtenseiten im Internet gesperrt und Übergriffe auf Journalisten vorgenommen. Wahlbeobachter stellten auch den korrekten demokratischen Ablauf der Präsidentschaftswahlen im vergangenen Sommer in Frage, bei denen sich Bakijew zum zweiten Mal den Titel des Staatsoberhaupts sicherte.

Ein weiterer Ausbau seiner Macht und Befugnisse wurde auch hinter Bakijews geplanter Verwaltungsreform im vergangenen Oktober vermutet. Die Reaktion der damals von Ministerpräsident Igor Tschudinow angeführten Regierung war sogar ihr Rücktritt.

Über die Hälfte der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze

Auf Bakijew gehofft hatte auch die überwiegend arme Bevölkerung des Vielvölkerstaates Kirgisistan. Über die Hälfte der 5,2 Millionen Einwohner lebt unterhalb der Armutsgrenze. Zum Großteil ist die Gesellschaft muslimisch geprägt. Die meisten Menschen leben in Kirgisistan von der Landwirtschaft. Doch auch an Kirgisistan ging die Wirtschaftskrise nicht spurlos vorbei. Von 8,4 Prozent im Jahr 2008 hat sich das Wirtschaftswachstum des Landes im vergangenen Jahr auf 2,3 Prozent verlangsamt.

Bollwerk gegen islamistische Terroristen

Die Ereignisse in der Hauptstadt Bischkek und anderen kirgisischen Landsteilen spielen auch für die internationale Politik eine Rolle. Neben den drei weiteren ex-sowjetischen Teilrepubliken Kasachstan, Usbekistan und Tadschikistan grenzt der gebirgige Staat im Herzen Asiens auch an China. Der große Nachbar hofft auf eine friedliche kirgisische Lösung.

Amerikanischer Präsident Barack Obama (Foto: Landov)

Die Lage in Kirgisistan ist auch für den Westen von Bedeutung - Obama hofft auf friedliche Lösung (Archivbild)

Wegen seiner geographischen Nähe zu den Staaten Iran und Afghanistan sehen westliche Mächte Kirgisistan als Bollwerk gegen islamistische Terroristen. Sowohl Russland als auch die USA unterhalten vor Ort Luftwaffenstützpunkte. Gerade für die Vereinigten Staaten ist das Land ein wichtiger Durchgang für militärischen Nachschub ins Kriegsgebiet Afghanistan.

Autorin: Sina Schlimmer

Redaktion: Sabine Faber