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Asien

Armeniens Staatschef Sargsjan darf weiterregieren

Die Präsidentenwahl in Armenien hat Amtsinhaber Sargsjan klar für sich entschieden - nach Ansicht seiner Gegner allerdings mithilfe von Manipulationen. Immerhin: Die Wahl in der Ex-Sowjetrepublik verlief friedlich.

Armeniens pro-russischer Staatschef Sersch Sargsjan kann eine weitere fünfjährige Amtszeit antreten. Wie die Wahlkommission in Eriwan mitteilte, erhielt Sargsjan knapp 59 Prozent der Stimmen. Auf seinen schärfsten Konkurrenten, den früheren Außenminister Raffi Owanissjan, entfielen demnach fast 37 Prozent.

Die Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), bescheinigten dem Land Fortschritte bei der Abhaltung der Wahl, rügten zugleich jedoch den Mangel an Wettbewerb angesichts der geringen Kandidatenzahl. Die Abstimmung sei friedlich verlaufen und gut organisiert gewesen, hieß es weiter. Die OSZE hatte mehr als 600 internationale Beobachter nach Armenien geschickt. Der Wahlgang in der Kaukasus-Republik wurde mit großer Aufmerksamkeit verfolgt, weil bei Auseinandersetzungen nach der Wahl Sargsjans 2008 insgesamt zehn Menschen ums Leben gekommen waren.

Friedlich, aber manipuliert?

Vorwürfe der Wahlmanipulation kamen bereits aus Owanissjans Hauptquartier. Dort seien Hunderte Beschwerden wegen Einschüchterungen und Stimmenkaufs eingegangen, heißt es. Augenzeugen berichteten, mancherorts seien vorbereitete Stimmzettel massenhaft in Urnen gestopft worden. Die Wahlkommission betonte hingegen, die Abstimmung sei ohne größere Zwischenfälle verlaufen.

Armenien mit seinen etwa 3,3 Millionen Einwohnern sieht sich in der Region weitgehend isoliert - mit geschlossenen Grenzen zu seinem autoritären Nachbarn Aserbaidschan. Die Regierungen in Eriwan und Baku verbindet eine tiefe Feindschaft, seit Armenien mit Hilfe seiner Schutzmacht Russland die völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörende Region Berg-Karabach kontrolliert. Offene Grenzen hat Armenien nur zum Iran und zu Georgien. Russland hat Tausende Soldaten in dem Land stationiert. Auch wirtschaftlich hängt Eriwan am Tropf Moskaus. Mehr als ein Drittel der armenischen Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, rund eine Million Bürger wanderten seit der Unabhängigkeit 1991 aus.

wa/gmf (afp, rtr, dpa)

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