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Fokus Osteuropa

Armenien bereitet sich auf Präsidentenwahl vor

Die Armenier wählen am 19. Februar 2008 ein neues Staatsoberhaupt. Derzeit legen die öffentlichen und privaten Sender die Gebühren und den Zeitumfang für die Wahlwerbung fest. Die Kandidaten sind damit meist unzufrieden.

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Robert Kotscharjans letzte Amtszeit

Der Rat des öffentlichen Fernsehens Armeniens hat die Gebühren für Wahlwerbung während des Präsidentschaftswahlkampfes festgelegt. Für eine Minute Sendezeit im armenischen öffentlichen Fernsehen werden die Präsidentschaftskandidaten 80.000 Dram, umgerechnet etwa 250 Dollar zahlen müssen. Im Radio kostet eine Minute 20.000 Dram, umgerechnet etwa 63 Dollar. Für die Präsidentschaftswahlen sei das nicht einmal sehr viel, erklärte der Präsident des Jerewaner Presseklubs, Boris Nawasardajan, der Deutschen Welle. Allerdings müsse berücksichtigt werden, dass der Preis für eine Minute Sendezeit im öffentlichen Fernsehen dem in Armenien geltenden Wert von vier Mindestlöhnen entspreche: "Da das öffentliche Fernsehen dieselben Gebühren wie während des Parlamentswahlkampfes festgelegt hatte, kann man davon ausgehen, dass auch die privaten Stationen ihre Gebühren beibehalten werden, die in einzelnen Fällen anderthalb Mal höher lagen, als die, die der öffentliche Rundfunk den Kandidaten angeboten hatte", sagte Nawasardajan.

Zu wenig Sendezeit für Wahlwerbung?

Die drei führenden politischen Kräfte, die schon ihre Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen angekündigt haben - dabei handelt es sich um die Republikanische Partei, die Armenische Revolutionäre Föderation "Daschnakzutiun" und das Umfeld des ersten armenischen Präsidenten Lewon Ter-Petrosjan - haben Nawasardajan zufolge genug Finanzmittel, um den Fernseh- und Radiogesellschaften das geforderte Geld zu zahlen. Das Hauptproblem sei jedoch, dass jede private Fernsehstation selbst festlegen kann, wie viel Sendezeit sie für den Wahlkampf zur Verfügung stellt. "Mit dem Zeitumfang sind die Kandidaten meist nicht zufrieden. Sie meinen, er sei unzureichend, um einen vollwertigen Wahlkampf führen zu können", sagte der Präsident des Jerewaner Presseklubs.

Bis zu zehn Kandidaten erwartet

Die größte Überraschung der kommenden Wahlen ist wohl, dass der erste Präsident des Landes, Ter-Petrosjan, die Absicht erklärt hat, nach einer zehnjährigen Pause von der großen Politik wieder für das höchste Staatsamt kandidieren zu wollen. Insgesamt haben bereits sieben Personen angekündigt, sich für das Präsidentenamt zu bewerben. Die Anzahl der Kandidaten könnte nach Ansicht von Beobachtern vor Ort noch auf zehn steigen. Die größten Siegeschancen geben Politikwissenschaftler dem heutigen armenischen Premierminister Serge Sarkisjan, dem Vorsitzenden der regierenden Republikanischen Partei, der als Freund und enger Berater des derzeitigen Präsidenten Robert Kotscharjan gilt. Kotscharjan selbst darf gemäß Verfassung nach zwei Amtszeiten nicht wieder zur Wahl antreten.

Aschot Gasasjan, Jerewan, DW-Russisch