Kein Frühlingsgefühle auf dem Arbeitmarkt

Die Rezession der deutschen Wirtschaft wirke sich zunehmend auf den Arbeitmarkt aus, sagte der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, am Donnerstag (30.04.2009) in Nürnberg. Für einen April sei die Arbeitlosigkeit ungewöhnlich schwach zurückgegangen.

Im Durchschnitt der vergangenen drei Jahre war die Arbeitslosigkeit im April um knapp 140.000 gesunken. Im Vergleich zu 2008 waren im April dieses Jahres 171.000 mehr Frauen und Männer auf Arbeitssuche. Die Arbeitslosenquote stagnierte bei 8,6 Prozent.

Weise schließt Anstieg der Arbeitslosen auf fünf Millionen nicht aus

Die übliche Frühjahrsbelebung durch steigende Beschäftigung in den wetterabhängigen Außenberufen werde von der konjunkturellen Entwicklung aufgezehrt. Anstelle des üblichen Rückgangs bis zum Sommer gehe er deshalb von einem Verharren auf dem aktuellen Stand bis Juli oder August aus. "Dann setzt die Erhöhung ein", sagte Weise. Die eigentliche Belastung komme erst nächstes Jahr.

Dem BA-Chef zufolge könnte sich die Arbeitslosenzahl im nächsten Jahr den Höchstständen von 2005 nähern. "Es ist nicht auszuschließen, dass wir Ende 2010 oder 2011 die fünf Millionen erreichen", sagte Weise. "Aber das liegt derzeit im Nebel."

Kurzarbeit verhindert "Schlimmeres"

Weise führte weiter aus, dass "vor allem die starke Nutzung der Kurzarbeit die Beschäftigung und damit den Arbeitsmarkt insgesamt stabilisiert und Schlimmeres verhindert" habe. BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker sagte, nach Schätzungen der Bundesagentur hätten im April 1,3 bis 1,5 Millionen Beschäftigte kurzgearbeitet.

Am Mittwochabend hatten sich Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, Arbeitgeber und Gewerkschaften auf verbesserte Konditionen bei der Kurzarbeit verständigt. Danach soll die Zahlung des Kurzarbeitergeldes von 18 auf 24 Monate verlängert werden. Nach sechs Monaten Kurzarbeit in einem Betrieb wird das Unternehmen vollständig von den Sozialversicherungsbeiträgen entlastet. Deren Zahlung übernimmt dann die Bundesagentur für Arbeit.

Regierung und Tarifpartner einig

Scholz, Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und DGB-Chef Michael Sommer sprachen von einem wichtigen Schritt, um Entlassungen zu vermeiden und gemeinsam durch die schwerste Krise seit Jahrzehnten zu kommen. Eine Zustimmung der Union zu den Plänen gilt als wahrscheinlich.

Die Bundesregierung erwartet laut ihrem am Mittwoch veröffentlichten Konjunkturbericht für dieses Jahr einen drastischen Einbruch der Wirtschaftsleistung um 6,0 Prozent. Im Jahresdurchschnitt werde es 3,7 Millionen Arbeitlose geben, so Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg bei der Erläuterung des Zahlenwerks. Auch er geht davon aus, dass die Zahl der Arbeitslosen 2010 voraussichtlich die Marke von fünf Millionen erreichen könnte. (wl/je/rtr/dpa/ap)