1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Nahost

Arabische Liga gibt in Syrien auf

Angesichts neuer Gräueltaten gegen die syrische Opposition will die Arabische Liga ihre Beobachtermission beenden. Außenminister Westerwelle wirft seinem russischen Kollegen Lawrow vor, auf der falschen Seite zu stehen.

Mit militärischer Macht und Milizenterror versucht das syrische Regime den Willen der Aufständischen in der Stadt Homs zu brechen. Wie Oppositionelle berichten, liegt das Viertel Baba Amro unter Beschuss. Es gebe viele Tote. Drei Familien seien zudem von Milizionären in ihren Häusern massakriert worden, heißt es. Die Eindringlinge hätten 20 Menschen mit Messern getötet. Wegen der eingeschränkten Bewegungsfreiheit für Medienvertreter in Syrien ist es schwer, derartige Angaben zu überprüfen.

Russland setzt auf einen "nationalen Dialog"

Die Arabische Liga hat ihre Beobachter aufgefordert, Syrien zu verlassen. Der Leiter der Beobachtermission, Mohammed al-Dabi, und sein Stab sollen jedoch vorerst noch in Damaskus bleiben. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte bei einem Treffen mit Präsident Baschar al-Assad am Dienstag noch erklärt, die Mission könne ausgeweitet werden. Den Abzug der Beobachter bezeichnete er als "unlogisch". Damit werde die Krise nicht gelöst, sagte Lawrow der Agentur Interfax in Moskau. Assad habe seinen Vizepräsidenten Faruk al-Scharaa beauftragt, einen nationalen Dialog zu organisieren. Diesem Dialog dürfe die Weltgemeinschaft nicht vorgreifen.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle setzt jedoch weiter auf eine mögliche UN-Resolution. In diesem Sinne wolle er auf Lawrow einwirken, sagte der FDP-Politiker im Zweiten Deutschen Fernsehen: "Ich bedaure, dass der russische Außenminister sich hier so klar auf die falsche Seite der Geschichte gestellt hat, und ich bedaure auch, dass er sich für solche Propaganda-Einsätze des Regimes hergibt, aber dennoch sind es unsere Gesprächspartner". Es sei wichtig, Russland davon zu überzeugen, dass man nicht die Interessen des russischen Staates in der Region schwächen, sondern lediglich die Gewalt in Syrien beenden wolle.

Dem Assad-Regime den Geldhahn zudrehen

Darüber hinaus kündigte Westerwelle weitere europäische Sanktionen gegen Syrien an. Ähnlich äußerte sich die US-Regierung. Man müsse den Geldhahn für das Assad-Regime abdrehen, um so die Kriegsmaschinerie zu stoppen. Zudem müsse der demokratische Dialog in dem Land gestärkt werden, heißt es aus dem Außenamt in Washington.

Die syrische Opposition lehnt Gespräche mit dem Regime kategorisch ab und erklärte, sie werde einzig einen Rücktritt des Präsidenten und keine Kompromisse akzeptieren.

rb/sc (afp, dapd, dpa)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema