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Aktuell Nahost

Arabische Liga fordert UN-Blauhelmsoldaten für Syrien

Die Arabische Liga hat sich zum Ziel gesetzt, in einer gemeinsamen Friedensmission mit den Vereinten Nationen, die Gewalt in Syrien zu beenden. Der umstrittene Leiter der Syrien-Mission der Liga trat zurück.

Nachdem die eigene Beobachtermission der Arabischen Liga die Gewalt des Regimes von Präsident Baschar al-Assad gegen die eigene Bevölkerung nicht beenden konnte, setzt die Liga jetzt auf die Hilfe der UN. Darauf und auf weitere Maßnahmen verständigten sich Außenminister der Organisation in Kairo. In einer Resolution wird der Weltsicherheitsrat gebeten, einen Friedenseinsatz von UN-Blauhelmsoldaten zuzulassen. Die Liga will zudem die diplomatischen Beziehungen zum Regime von Präsident Assad abbrechen und bereits bestehende Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - konsequent durchsetzen. Gleichzeitig wurde angekündigt, die Opposition in Syrien stärker zu unterstützen

Die mögliche Entsendung von UN-Friedenstruppen hängt allerdings von den Vetomächten im Weltsicherheitsrat ab. Dort haben Russland und China bislang jede Syrien-Resolution blockiert.

Chef der Beobachtermission in Syrien gibt auf

Der sudanesische General Mohammed al-Dabi stand als Leiter von Beginn der Syrien-Beobachtermission in der Kritik. Jetzt reichte er seine Demission ein, die von der Arabischen Liga angenommen wurde. Al-Dabi hatte die Opposition schon bald nach dem Eintreffen der Beobachtermission im Dezember in Damaskus empört, als er das Regime von Präsident Assad lobte. Zudem erklärte er damals, dass er in der umkämpften Protesthochburg Homs nichts Beunruhigendes entdeckt habe.

Die Qualifikation al-Dabis wurde auch international bei seiner Ernennung angezweifelt: Er gilt als Vertrauter des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir, gegen den es wegen Kriegsverbrechen in der sudanesischen Region Darfur einen internationalen Haftbefehl gibt.

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Auch in Damaskus wird jetzt gekämpft

Der Einsatz der Beobachtertruppe ist seit Ende Januar wegen der eskalierenden Gewalt unterbrochen. Der Konflikt in Syrien weitete sich zuletzt weiter aus. Wenige Stunden vor dem Treffen der Arabischen Liga in Kairo haben Regierungstruppen erneut mehrere Oppositionshochburgen unter Beschuss genommen. Wieder wurden nach Angaben von Aktivisten etwa 30 Menschen getötet, die meisten von ihnen in der Stadt Homs.

Sondergesandter aus Jordanien

Unterdessen traf der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi, den früheren jordanischen Außenminister Abdel Elah al-Chatib, der vergangenes Jahr UN-Gesandter in Libyen war. Er könnte eine vermittelnde Aufgabe im gemeinsamen Auftrag der Liga und der Vereinten Nationen nun in Syrien übernehmen, so al-Chatib. Wie es aus Kreisen der Organisation verlautete, soll der Sondergesandte mit der syrischen Führung verhandeln.

qu/fab/se (rtr, dpa, afp, dapd)

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