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APEC: Mehr Solidarität im Anti-Terrorkampf

19. November 2015

Die Ereignisse von Paris haben auch die Agenda des APEC-Gipfels in Manila bestimmt. In ihrer Abschlusserklärung mahnen die Teilnehmerstaaten zu mehr Zusammenarbeit, um den Terror weltweit zu bekämpfen.

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Philippinen APEC Gipfel Familienfoto (Bild: SAUL LOEB/AFP/Getty Images)
Bild: Getty Images/AFP/S. Loeb

Im Anti-Terrorkampf vermissen die USA, Russland, China und fast 20 weitere Staaten internationale Zusammenarbeit und Solidarität. Im Lichte der Anschläge von Paris und Beirut sowie des Bombenanschlags auf das russische Passagierflugzeug über Ägypten bestehe dringender Handlungsbedarf, monierten die Staats- und Regierungschefs der Pazifikanrainerstaaten zum Ende ihres Gipfeltreffen in der philippinischen Hauptstadt Manila.

"Wir lassen es nicht zu, dass der Terrorismus die Grundwerte bedroht, die unsere freien und offenen Volkswirtschaften stützen", heißt es in ihrer Abschlusserklärung. "Wir betonen die dringende Notwendigkeit größerer internationaler Kooperation und Solidarität, um den Terrorismus zu bekämpfen." Sie bekräftigen Initiativen, um Terroristen den Geldhahn zuzudrehen und Extremisten am Reisen zu hindern.

Freihandel mobilisiert APEC-Gegner

Klassisches Thema der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) ist die Verbesserung des Freihandels. In diesem Zusammenhang begrüßten die Teilnehmer das kürzlich abgeschlossene Abkommen zur größten Freihandelszone der Welt, der Transpazifischen Partnerschaft (TPP). Sie baut Zölle und Barrieren zwischen den USA und elf APEC-Ländern ab.

Philippinen APEC Gipfel Proteste in Manila (Bild: Reuters)
Tausende Polizisten standen hunderten Demonstranten gegenüberBild: Reuters/R. Ranoco

Freihandelsabkommen wie diese sind den Gipfelgegnern ein Dorn im Auge. Aus ihrer Sicht verschärfen sie die Kluft zwischen Arm und Reich. Rund 2000 Demonstranten versuchten ihrem Unmut Luft zu machen und in das Tagungszentrum einzudringen. Mit Schlagstöcken und Schutzschilden ausgerüstete Bereitschaftspolizisten stoppten die aufgebrachte Menge. Die Demonstranten könnten ihre Meinung sagen, müssten dann aber abziehen, erklärte eine Sprecherin des philippinischen Präsidenten. Festnahmen oder Verletzte gab es nicht. Die Regierung hatte insgesamt 20.000 Sicherheitskräfte mobilisiert, um den Gipfel abzuschirmen.

Von Manila nach Malaysia

14 der APEC-Staats- und Regierungschefs wollen von Manila aus zum Südost-Asiengipfel am Wochenende in Malaysia weiterreisen, darunter auch US-Präsident Barack Obama, Chinas Präsident Xi Jinping und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Russland wird nach Angaben aus Moskau wie schon beim APEC-Gipfel von Ministerpräsident Dimitri Medwedew vertreten.

bri/haz (dpa, afp)