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Deutschland

Antwort auf die K-Frage am Sonntag?

Wahrscheinlich wird die Kanzlerin am Wochenende verkünden, ob sie bei der Bundestagswahl 2017 wieder antritt. Auch in der SPD ist die K-Frage virulent. Es wird spekuliert - und sogleich dementiert.

Sonntag, 19.00 Uhr: Diesen Termin hat die Hauptstadtpresse fest im Blick. Dann werde Bundeskanzlerin Angela Merkel im Anschluss an eine Vorstandsklausur ihrer Partei vor die Presse treten, teilte die CDU mit. Erwartet wird, dass Merkel sich dazu äußert, ob sie beim Parteitag der Christdemokraten Anfang Dezember erneut für den Vorsitz antritt - und ob sie eine vierte Kanzlerkandidatur anstrebt.

Präsidium und Vorstand der CDU kommen am Sonntag und Montag zusammen, um den Parteitag Anfang Dezember in Essen vorzubereiten. Auf dem Parteitag steht auch die Wahl der Parteiführung an. Merkel wurde schon von mehreren Landesverbänden für das Amt der CDU-Chefin nominiert. Sie selbst sagte mehrfach, dass nach ihrer Ansicht die Partei und das Kanzleramt in Personalunion zu führen sind.

Präsidiale Empfehlung

Am Donnerstag hatte sich auch US-Präsident Barack Obama dafür ausgesprochen, dass Merkel nach der Bundestagswahl 2017 in die Verlängerung geht. Die Kanzlerin hat auf entsprechende Fragen stets entgegnet, sie werde darauf "zum gegebenen Zeitpunkt" antworten.

In der SPD gibt es ebenfalls neue Spekulationen, wer als Herausforderer der Regierungschefin ins Rennen gehen könnte. Der als künftiger Bundesaußenminister gehandelte SPD-Politiker Martin Schulz strebt einem Medienbericht zufolge auch die Kanzlerkandidatur seiner Partei an. Das meldet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) unter Berufung auf SPD-Regierungskreise.

Schulz wies die Mutmaßungen zurück. "Das ist völliger Blödsinn", sagte der Sprecher des SPD-Politikers der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Auch ein Sprecher von Parteichef Sigmar Gabriel dementierte den Bericht.

Nach dpa-Informationen hatte Gabriel am Dienstag mit dem amtierenden EU-Parlamentspräsidenten Schulz über das Personalpaket beraten, das die Partei nach der Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Bundespräsidentenamt schnüren will.

Gabriel macht den ersten Zug

Gabriel hat Schulz demnach angeboten, als Steinmeier-Nachfolger das Außenamt bis zur Bundestagswahl im Herbst zu übernehmen. Dem Vernehmen nach reicht Schulz das nicht aus - er wolle sich mit der Kanzlerkandidatur eine größere Machtbasis sichern. Parallel kämpft Schulz in Brüssel um eine weitere Amtszeit als Parlamentspräsident.

Mit dem 60-jährigen Schulz aus Würselen bei Aachen als Spitzenkandidat hatte die SPD 2014 bei der Europawahl mit 27,3 Prozent ein starkes Ergebnis eingefahren. Gabriel, der als SPD-Vorsitzender den ersten Zugriff in der K-Frage hat, zaudert. Der Vizekanzler kennt seine mäßigen Beliebtheitswerte in der Bevölkerung. Der Steinmeier-Coup im Präsidentenpoker hat Gabriel in der SPD aber neuen Rückenwind gebracht.

cr/jj/sti (dpa, rtr, faz.net)