1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Anti-Putin-Blogger Nawalny angeklagt

Nach der Punk-Band "Pussy Riot" scheint der Kreml einen weiteren Regierungskritiker aus dem Feld räumen zu wollen. Der Blogger und Oppositionsführer Alexej Nawalny wurde wegen Veruntreuung von Staatsgeldern angeklagt.

Es gehe um Vergehen "in großem Stil", teilten die Ermittler in Moskau mit. Wegen weiterer Untersuchungen darf Nawalny demnach Moskau bis auf Weiteres nicht verlassen. Sollte er verurteilt werden, drohen ihm bis zu zehn Jahre Haft. Nawalny bezeichnete die Vorwürfe nach dem Gerichtstermin als «vollkommen absurd».

Der prominente Oppositionsführer soll zwischen April und August 2009 den staatlichen Holzbetrieb Kirowles um etwa 1,3 Millionen Rubel (knapp 33.000 Euro) geschädigt haben. Er war damals Berater des Gouverneurs der rund 900 Kilometer östlich von Moskau gelegenen Region Kirow. Nawalny ist einer der bekanntesten Kritiker von Präsident Wladimir Putin und gehörte zu den wichtigsten Organisatoren der Demonstrationen gegen dessen dritte Amtszeit.

"Pussy Riot" beschwert sich über Folter

Unterdessen haben sich die drei angeklagten Frauen der Skandalband Pussy Riot am zweiten Prozesstag über "Folter" in der Haft beschwert. "Ich kann nicht am Prozess teilnehmen. Wir haben nicht geschlafen und kein Essen bekommen - das ist Folter", sagte die 24-jährige Maria Aljochina nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau.

Video ansehen 01:22

"Pussy Riot" in Moskau vor Gericht

Wegen ihres Punk-Gebets gegen Kremlchef Wladimir Putin in der Moskauer Erlöserkathedrale am 21. Februar drohen den jungen Künstlerinnen sieben Jahre Haft. Die Anklage wirft ihnen Rowdytum aus religiösem Hass vor. Sie hätten mit ihrem "vulgären" Tanz im Altarraum die Gefühle der Gläubigen beleidigen wollen. Die Verteidigung spricht hingegen von einem politischen Schauprozess, in dem die einflussreiche russisch-orthodoxe Kirche als Mittel zum Zweck genutzt werde.

Aus einem ärztlichen Gutachten gehe hervor, dass die Frauen verhandlungsfähig seien, sagte Richterin Marina Syrowa. Sie kündigte aber eine Essens- und Ruhepause an. Während des etwa zehnstündigen Prozessauftakts am Vortag durften die Frauen nach eigener Aussage weder essen noch trinken oder zur Toilette gehen. Russische Menschenrechtler kritisierten die Zustände in den Untersuchungsgefängnissen des Landes als unwürdig.

Opposition: Justiz will Kritiker kaltstellen

Die zunehmend unter Druck stehende Opposition wirft Russlands Justiz vor, Andersdenkende politisch kaltstellen zu wollen. Seit Putins Amtsantritt wurden unter anderem das Demonstrationsrecht verschärft und die Arbeitsbedingungen für Nichtregierungsorganisationen erschwert. Zudem trat ein Gesetz in Kraft, das nach Ansicht der Opposition die Zensur des Internets ermöglicht und von der Regierungspartei Einiges Russland mit dem Jugendschutz begründet wird.

GD/jh (afp, dpa, ape)

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema