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Afrika

Anti-Piraten-Mission verlängert

Der Deutsche Bundestag hat mit großer Mehrheit das Mandat für die EU-Mission "Atalanta" verlängert. Derzeit sind etwa 240 Soldaten und die Fregatte "Bremen" am Kampf gegen die Piraterie am Horn von Afrika beteiligt.

Die Fregatte Bremen ist Teil der Anti-Piraterie-Mission (Foto: PIZ Marine)

Die Fregatte Bremen nimmt an der Mission teil

Ein weiteres Jahr wird sich die Bundeswehr an der EU-Mission beteiligen. Am Donnerstag (17.12.2009) wurde das entsprechende Mandat vom Bundestag mit großer Mehrheit verlängert. Von den 577 anwesenden Parlamentariern stimmten bei elf Enthaltungen lediglich 74 gegen den Einsatz. Das Mandat ermöglicht die Entsendung von maximal 1400 Soldaten, um die internationale Piraterie zu bekämpfen.

"Koloniale Kanonenbootpolitik"?

In der Debatte äußerten Abgeordnete der "Linken" und der Grünen Bedenken gegen die Verlängerung des Mandats. Christine Buchholz (Linkspartei) bezeichnete den Einsatz als "koloniale Kanonenbootpolitik", mit der unter dem Deckmantel "humanitärer Hilfe" einer "Militarisierung der deutschen Außenpolitik" Vorschub geleistet werde. Dieser Einschätzung widersprach Bundesaußenminister Guido Westerwelle. Er betonte, das Zivile und das Militärische müssten Hand in Hand gehen.

Schutz der Handelswege

Vor einem Jahr hatte die EU-Mission "Atalanta" damit begonnen, den Handelsweg vor der Küste Somalias zu überwachen und die internationale Handelsschifffahrt zu schützen. Insgesamt wurden in den vergangenen 12 Monaten 190 Angriffe auf Handelsschiffe abgewehrt. Zahlreiche Piraten sind festgenommen und den Strafverfolgungsbehörden in Kenia überstellt worden.

Daneben ging es aber auch um die Sicherung von Lebensmittellieferungen für die notleidende Bevölkerung in Somalia und anderen afrikanischen Staaten. Da sich die Piraten immer weiter von der Küstenregion entfernt haben, ist das Einsatzgebiet der Bundeswehr inzwischen bis zu den Seyschellen ausgedehnt worden.

Autor: Matthias von Hellfeld

Redaktion: Reinhard Kleber

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