Anti-IS-Koalition will Terrormiliz auch in Libyen eindämmen | Aktuell Welt | DW | 02.02.2016
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Aktuell Welt

Anti-IS-Koalition will Terrormiliz auch in Libyen eindämmen

Die US-geführte Militärkoalition gegen den sogenannten Islamischen Staat warnt vor der Ausbreitung der Terrormiliz in Libyen. Zu Angriffen auch in Nordafrika sind die Bündnispartner derzeit aber nicht bereit.

US-Außenminister John Kerry und sein italienischer Kollege Paolo Gentiloni am 2.2.16 in Rom (Foto: picture alliance)

US-Außenminister Kerry (li.) und sein italienischer Kollege Gentiloni beraten über Strategien gegen den IS

Die Koalition von Staaten, die den sogenannten Islamischen Staat (IS) in Syrien und dem Irak bekämpfen, will die Ausbreitung der Dschihadistenmiliz auch in Libyen stoppen. Der "barbarischen Organisation" solle eine dauerhafte Niederlage beigebracht werden, heißt es in der Schlusserklärung der Militärkoalition, die sich in Rom traf. Mit Blick auf den ölreichen Krisenstaat in Nordafrika sagte US-Außenminister John Kerry, dass die USA und deren europäische und arabische Partner den Aufbau des libyschen Militärs vorantreiben sollten. Kerry warnte vor einem "falschen Kalifat mit Zugang zu Milliarden an Öl-Einkünften".

Kerry und sein italienischer Kollege Paolo Gentiloni wiesen darauf hin, dass der IS in Nahost große Geländeverluste erlitten habe. Das Gebiet unter Kontrolle der Dschihadistengruppe sei im Irak um zwei Fünftel geschrumpft, in Syrien um ein Fünftel, sagte Kerry. Je mehr das Territorium des "IS-Kalifats" zusammenschmelze, desto mehr versuche die Gruppe, "ihre Terroraktivitäten woanders fortzusetzen", sagte Gentiloni. Das zeige sich in Libyen und auch in afrikanischen Staaten südlich der Sahara.

23 Länder fliegen Luftangriffe

An der Anti-IS-Koalition sind laut Washington inzwischen 66 Staaten beteiligt, von denen 23 an den Luftangriffen auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien teilnehmen. Die Militäreinsätze gegen den IS sollten "verstärkt" und das Streben des IS nach "globaler" Wirkung eingedämmt werden, heißt es in der Erklärung.

Bei dem Treffen in Rom wurde klargestellt, dass der Militäreinsatz nicht auf Libyen ausgedehnt werden soll. "Es steht absolut nicht zur Debatte, in Libyen militärisch einzugreifen", sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius. Auch Großbritannien hatte eine Entsendung von Kampftruppen kategorisch ausgeschlossen.

Kämpfer der international nicht anerkannten Regierung in Tripolis bereiten im März 2015 einen Angriff auf IS-Anhänger vor (Foto: AFP)

Kämpfer der international nicht anerkannten Gegenregierung in Tripolis bereiten einen Angriff auf IS-Anhänger vor

In Libyen herrscht weiter Chaos

Mehr als vier Jahre nach dem Sturz von Langzeit-Herrscher Muammar al-Gaddafi versinkt der nordafrikanische Staat weiter im Chaos. Zwei Regierungen ringen um die Macht, während Extremistengruppen wie der IS weite Teile des Landes erobert haben und die großen Ölfelder besetzen wollen. Bislang scheiterten alle Versuche, eine handlungsfähige Einheitsregierung in Libyen zu etablieren.

Derweil setzte der UN-Vermittler Staffan de Mistura in Genf seine Bemühungen fort, die syrischen Bürgerkriegsparteien für Friedensgespräche zu gewinnen. Bislang wollen die syrische Regierung und verschiedene Rebellengruppen aber nicht miteinander reden. Der IS ist zu den Gesprächen in Genf nicht eingeladen.

ago/uh (afp, dpae, ape, rtre)

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