Annan sieht Fortschritte in Syrien
4. Mai 2012
Die Gewalt sei zum Teil zurückgegangen, zum Teil halte sie an, verkündete der Sprecher des Syrien-Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, Kofi Annan. Es gebe "Anzeichen für eine Entwicklung", auch wenn die Fortschritte "langsam und klein" seien. Eine Krise, die seit mehr als einem Jahr anhalte, könne nicht an "einem Tag oder in einer Woche“ gelöst werden, so Annans Sprecher. Selbst einige schwere Waffen seien abgezogen worden.
Der Friedensplan des ehemaligen UN-Generalsekretärs Annan sieht neben einer Waffenruhe auch die Entsendung von Beobachtern sowie den freien Zugang ins Land für Journalisten und Hilfsorganisationen vor. Derzeit sind rund 50 internationale Beobachter in Syrien tätig. Künftig soll die Zahl auf 300 aufgestockt werden.
Täglich Tote
Nicht zufriedenstellend findet Annan, dass die seit drei Wochen geltende Waffenruhe zwischen dem Assad-Regime und den Oppositionellen nicht eingehalten werde. Trotz der UN-Beobachtermission gebe es täglich Tote. Seit Beginn der Aufstände gegen Assad vor 14 Monaten sind nach Schätzungen der Vereinten Nationen mindestens 9000 Menschen getötet worden.
Drei Tage vor den Parlamentswahlen am kommenden Montag meldeten Aktivisten am Freitag neue Kämpfe und Angriffe der Regierungstruppen. Bis zum Nachmittag seien 25 Menschen getötet worden. In mehreren Städten fanden Massenproteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad statt.
Parlamentswahl am kommenden Montag
Trotz der andauernden Gewalt sollen die Syrer am Montag insgesamt 250 Parlamentsabgeordnete wählen. Präsident Assad will die Wahl in jedem Fall stattfinden lassen. Die Opposition hingegen, die seit dem vergangenen Jahr für den Sturz des Assad-Regimes kämpft, will die Wahl boykottieren. Zwei Kandidaten waren während des Wahlkampfes in den Protesthochburgen Daraa und Idlib getötet worden.
USA planen neue Syrien-Strategie
Sollte der Annan-Plan scheitern, wollen die USA einen Strategiewechsel. "Wenn die Unnachgiebigkeit des Regimes andauert, muss die internationale Gemeinschaft ihre Niederlage einräumen“, sagte ein Regierungssprecher in Washington. Dann müsse auf andere Art international Druck aufgebaut werden. Offenbar räumt die US-Regierung der Waffenruhe und dem Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan kaum noch Chancen ein.
Der Chef der UN-Beobachtermission in Syrien, Robert Mood, sieht dagegen noch Möglichkeiten für eine vollständige Waffenruhe. Vor allem Assads Regierungstruppen seien da in der Pflicht.
nem/nis (rtr, dpa, afp)