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Aktuell Nahost

Annan fordert 300 Beobachter für Syrien

Der internationale Syrien-Beauftragte Annan ist enttäuscht über die andauernde Gewalt in dem nahöstlichen Land. Die EU und die USA bereiten sich inzwischen auf weitere Sanktionen gegen Syrien vor.

Der von Kofi Annan ihm im Auftrag der Vereinten Nationen und der Arabischer Liga vermittelte Waffenstillstand sei sehr brüchig, konstatierte ein Sprecher des ehemaligen UN-Generalsekretärs in Genf. Die Situation sei nicht gut, täglich würden Menschen getötet. Deshalb müssten so schnell wie möglich die Zahl der Beobachter in Syrien auf 300 aufgestockt werden. Über die Details eines solchen Einsatzes - vor allem Mandat und Ausstattung - gibt es aber weiter Streit. Am Donnerstag hatte sich Syrien mit den UN im Grundsatz auf eine internationale Beobachtermission verständigt. China erklärte sich bereit, sich am Einsatz der unbewaffneten Kräfte zu beteiligen.

Entscheidung in wenigen Tagen

Das Vorauskommando der internationalen Beobachter wird nach den Worten des Annan-Sprechers in den kommenden Tagen die Stärke von 30 Mitgliedern erreichen. Sobald der UN-Sicherheitsrat zugestimmt habe, werde das Kontingent auf bis zu 300 Beobachter aufgestockt. In den kommenden zwei bis drei Tagen sei mit einer Entscheidung des Rates zu rechnen.

Unterdessen bleibt die vermittelte Waffenruhe in Syrien brüchig. Die Opposition berichtete am Freitag über Angriffe syrischer Truppen auf ein von Rebellen gehaltenes Viertel der Stadt Homs. Explosionen und Schüsse seien auch aus der Stadt Kusair in der Nähe der Grenze zum Libanon zu hören, hieß es weiter. Nach einem Bericht des syrischen Staatsfernsehens wurden im Süden des Landes zehn Sicherheitskräfte durch einen Sprengsatz getötet. Eine "Terroristengruppe" habe eine Bombe in Sahm-al-Dscholan in der Region von Kuneitra gelegt, hieß es in dem Bericht. Kuneitra liegt nicht weit von der Grenze zu Israel entfernt auf den Golan-Höhen.

Weitere Sanktionen

Angesichts der anhaltenden Gewalt in Syrien bereitet die EU weitere Sanktionen vor. Nach Angaben des französischen Innenministeriums sollen damit Lieferungen von Luxusgütern und gewissen Rohstoffen unterbunden werden. Die Maßnahmen würden "im Geist der Pariser Konferenz" verhängt, erklärte ein Sprecher des Ministeriums unter Hinweis auf das Treffen der Kontaktgruppe der "Freunde Syriens" vom Donnerstag. Die neuen Sanktionen sollen beim Treffen der EU-Außenminister am kommenden Montag in Luxemburg diskutiert werden. Im März hatte die EU unter anderem ein Einreiseverbot gegen die Ehefrau Assads verhängt.

Beim Treffen der Kontaktgruppe hatten Vertreter von Staaten wie Deutschland, Frankreich und den USA ein düsteres Bild von der Lage in Syrien gezeichnet und vor einem Bürgerkrieg gewarnt. Die Forderung nach schärferen Sanktionen gegen Syrien kam auch von US-Außenministerin Hillary Clinton, Sie sagte, vorstellbar sei unter anderem ein Waffenembargo.

hp/sti (rtr, dapd, dpa, afp)