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Aktuell Welt

Annan beendet 'Mission Impossible'

Fast ein halbes Jahr bemühte sich Kofi Annan um Frieden in Syrien - vergeblich. Nun wirft er das Handtuch. Damit sind die Aussichten auf eine diplomatische Lösung des blutigen Konflikts wohl endgültig dahin.

Diplomaten zufolge haben die USA und Golf-Anrainer zunehmend frustriert auf Annans Beharren auf einer Verhandlungslösung reagiert. Aus ihrer Sicht sind alle Möglichkeiten dafür ausgeschöpft. Hinzu kommt der Streit unter den fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat über Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad. Russland und China haben mit ihrem Veto bereits drei Syrien-Resolutionen zu Fall gebracht.

Die Differenzen im Sicherheitsrat waren letztlich ausschlaggebend für Annan, sein Amt als Syrien-Sondergesandter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga Ende August aufzugeben. "Die Dinge sind in New York auseinandergefallen", resümierte Annan auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz in Genf. Er habe den von einigen als 'Mission Impossible' bezeichneten Posten angenommen, weil er der internationalen Gemeinschaft unter Federführung des UN-Sicherheitsrats dabei habe helfen wollen, eine friedliche Lösung der Krise herbeizuführen. Allerdings könne er nicht weitermachen, wenn der Sicherheitsrat ihn nicht vollständig unterstütze.

Friedensnobelpreisträger resigniert

"Zu einem Zeitpunkt, zu dem das syrische Volk verzweifelt nach einem Eingreifen verlangt, wird im Sicherheitsrat weiter mit dem Finger aufeinander gezeigt und einander beschimpft", so Annan. Unter diesen Umständen sei es ihm oder irgendjemand anderem unmöglich, das syrische Regime und die Opposition zu Schritten hin zu einem politischen Prozess zu bewegen.

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Syrien-Gesandter Annan wirft hin

Mit scharfen Worten wandte sich Annan gegen das syrische Regime. Das Blutvergießen gehe weiter, was vor allem an der "Sturheit" der Regierung und ihrer Weigerung liege, seinen Sechs-Punkte-Plan umzusetzen. "Es ist klar, dass Präsident Assad zurücktreten muss", meinte der Friedensnobelpreisträger und frühere UN-Generalsekretär. Die Gewalt in Syrien habe sich jedoch auch durch die zunehmenden Militäraktionen der Opposition verschärft.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle bedauerte Annans Rücktritt. Syrien drohe in Gewalt zu versinken, weil insbesondere das Assad-Regime seine Zusagen nicht eingehalten habe. "Es ist höchste Zeit, dass Russland und China ihm ihre schützende Hand entziehen." Nur wenn die internationale Gemeinschaft geschlossen agiere, werde Annans Nachfolger eine Chance haben. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton erklärte, die Europäische Union setze weiterhin auf einen politischen Übergang unter syrischer Führung, der den demokratischen Hoffnungen der Bevölkerung Rechnung trage.

Vor dem "Hauptkampf"

Derweil nimmt die Gewalt in Syrien immer weiter zu, wie UN-Untergeneralsekretär Hervé Ladsous in New York berichtete. "In Aleppo sehen wir einen bemerkenswerten Aufbau von militärischem Gerät, der uns glauben lässt, dass der Hauptkampf kurz bevor steht." In Damaskus seien ebenfalls regelmäßig Explosionen zu hören. Auch die syrische Opposition besitze inzwischen schwere Waffen. "Das wissen wir sicher", so Ladsous. Nach UN-Angaben wurden seit Beginn des Aufstands gegen Assad im März 2011 mindestens 17.000 Menschen getötet. Hunderttausende sind auf der Flucht.

wa/se (rtr, dapd, dpa, afp)

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