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Aktuell Europa

Anmeldefrist für Referendum über Brexit wird verlängert

Die Online-Registrierung für das EU-Referendum war bei zehntausenden Briten blockiert. Die Londoner Regierung reagierte rasch und gab fast zwei Tage mehr Zeit für den Eintrag in die Wählerlisten.

Die Frist zur Anmeldung für die Volksabstimmung der Briten über einen Austritt aus der Europäischen Union (kurz: Brexit) war eigentlich in der Nacht abgelaufen. Kurz zuvor war aber die Webseite für die notwendige Wählerregistrierung kollabiert. Zehntausende hatten sich noch einloggen können, dann aber die Fehlermeldung erhalten: "Entschuldigung, wir haben technische Probleme. Bitte versuchen Sie es später noch einmal".

Genau dazu will die Regierung in London nun allen Interessierten noch die Möglichkeit geben. Die Wähler bekommen bis Mitternacht vom 9. auf den 10. Juni Zeit, um sich in das Wahlregister für das Referendum am 23. Juni einzutragen. Minister und Unterhaus würden am Donnerstag die gesetzlichen Voraussetzungen dazu schaffen, twitterte Kabinetts-Mitglied Matt Hancock. Die Regierung reagierte damit auf Forderungen von Politikern, aber auch der Wahlkommission, die um eine Fristverlängerung gebeten hatte.

Auf den letzten Drücker

Am letzten Tag registrierten sich nach offiziellen Angaben noch rund eine halbe Million Menschen online, offensichtlich vor allem junge Menschen, die mehrheitlich als EU-Befürworter gelten. Daher protestierte auch umgehend die Ablehnungsbewegung. So meinte etwa Matthew Elliot von der "Vote Leave Campaign", die proeuropäische Regierung versuche mit der Fristverlängerung das Ergebnis zu manipulieren. Nur Briten, die sich ins Wahlregister eintragen lassen, dürfen ihre Stimme beim EU-Referendum abgeben.

Weitere Pannen

Es war nicht die erste Panne in der Wählerregistrierung: Knapp eine Woche zuvor war bekannt geworden, dass man massenweise Wahlunterlagen an britischstämmige EU-Bürger verschickt hatte, die gar kein Recht haben, an der Volksabstimmung über einen Brexit teilzunehmen. Die Wahlkommission sah sich zu einer Richtigstellung gezwungen. EU-Bürger seien von der Teilnahme ausgeschlossen, es sei denn, sie stammten aus Irland, Malta oder Zypern, hieß es darin.

Nach Umfragen liegen die EU-Befürworter knapp vorne. In einer Erhebung der Zeitung "Daily Telegraph" sprachen sich 48 Prozent der Befragten für einen Verbleib und 47 Prozent für einen Austritt aus. Ein "Times"-Journalist gab über Twitter zudem die Ergebnisse einer neuen Umfrage von YouGov bekannt: Demnach wollten 43 Prozent in der EU bleiben, ein Prozentpunkt mehr als die Brexit-Unterstützer.

SC/uh (rtr, afp, dpa)

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