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Aktuell Asien

Anklage gegen Thailands Ex-Regierungschefin

Die frühere Regierungschefin Yingluck Shinawatra soll wegen Korruption angeklagt werden. Im schlimmsten Fall drohen ihr zehn Jahre Haft. Es geht um ein umstrittenes Subventionsprojekt.

Die Generalstaatsanwaltschaft des Landes teilte mit, nach der Auswertung von Zeugenaussagen und Beweisen sei die Behörde zu der Überzeugung gelangt, dass eine Anklage angebracht sei. Damit drohen der ehemaligen Ministerpräsidentin bei einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Haft.

Angebliche Verluste in Milliardenhöhe

Bei den gegen sie erhobenen Vorwürfen geht es um ein umstrittenes Subventionsprogramm der thailändischen Regierung für Reisbauern. Das Programm war eines der wichtigsten Wahlversprechen von Yinglucks Pheu Thai Partei. Die Regierung kaufte Reis von den Produzenten zu einem festgelegten Satz, manchmal 50 Prozent höher als der Weltmarktpreis.

Preisschwankungen und Missmanagement führten dazu, dass bei dem Program umgerechnet etwa 3,4 Milliarden Euro in Dunklen Kanälen versickerten. Das Versagen des Subventionsprogramms war einer der Hauptkritikpunkte der Regierungsgegner an Yinglucks Politik.

Das Militär putschte im Mai nach monatelangen Straßenprotesten gegen Yinglucks Regierung. Die 47-Jährige ist die Schwester des 2006 gestürzten und noch populären Regierungschefs Thaksin Shinawatra. Der 65-Jährige lebt im Exil.

Es wird erwartet, dass an diesem Freitag auch das Parlament in Bangkok noch eine Entscheidung zu Yinglucks Verantwortlichkeit bei dem kritisierten Reisförderprojekt fällt. Sollte das Parlament sie der Misswirtschaft für schuldig befinden, droht ihr ein Politikverbot von bis zu fünf Jahren. In einer Anhörung vor dem von der Militärregierung ernannten Parlament hatte Yingluck die Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen.

qu/ww (afp, rtr, dpa)

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