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SPD nach der Wahl

Andrea Nahles ist SPD-Fraktionschefin

Nach dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl soll es Andrea Nahles wieder richten. Die bisherige Bundesarbeitsministerin wird die neue Fraktionsvorsitzende der SPD. An ihrem Wechsel hängen weitere Personalentscheidungen.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird in ihrer neuen Oppositionsrolle von der bisherigen Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles angeführt. Die Abgeordneten wählten die 47-Jährige mit 137 zu 14 Stimmen zur Fraktionschefin. Drei Tage nach dem schlechtesten Wahlergebnis der Sozialdemokraten bei einer Bundestagswahl soll Nahles die SPD nun erneuern. Sie löst auf Vorschlag von SPD-Chef Martin Schulz den bisherigen Fraktionschef Thomas Oppermann ab, der auf eine neue Kandidatur verzichtet hatte.

"Wir gehen nicht in die Opposition, um in der Opposition zu bleiben", sagte Nahles nach ihrer Wahl. "Wir wollen nach vier Jahren mit neuer Kraft und neuer Stärke um die Regierung kämpfen." Die SPD-Fraktion sei mit aller Kraft bereit, ihre Oppositionsrolle einzunehmen. Der Parteilinken Nahles wird der konservative SPD-Fraktionsvize Carsten Schneider, der bisher vor allem für Finanzpolitik zuständig war, als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer beiseite gestellt. Ursprünglich hatte Schulz den amtierenden Generalsekretär der Partei, Hubertus Heil, als rechte Hand von Nahles in der Fraktion vorgesehen. Auf Druck des rechten SPD-Flügels wurde daraus aber nichts. Nahles gab bekannt, dass das Amt als Arbeitsminiterin ablegen wird. Das Arbeitsministerium wird nach dem Wechsel von Ministerin Nahles bis zur Bildung einer neuen Koalition von Familienministerin Katarina Barley mit geführt werden. Sie freue sich über das Vertrauen, das Nahles ihr mit der Übergabe der Geschäfte des Arbeitsministeriums entgegenbringe, sagte Barley. "Gerade auf europäischer Ebene, insbesondere bei den laufenden Brexit-Verhandlungen, stehen in den kommenden Wochen noch wichtige Themen auf der Tagesordnung."

Barley übernimmt Arbeitsministerium 

Demnach wird Kanzlerin Angela Merkel Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah bitten, Nahles als Ministerin zu entlassen. Zuvor war auch angedacht worden, ob nach der Vertretungsliste der Mitglieder der Bundesregierung Gesundheitsminister Hermann Gröhe das Arbeitsministerium übernimmt. Mit der nun vorgesehenen Regelung wird sichergestellt, dass das Arbeitsressort bis zum Start einer neuen Regierung in SPD-Hand bleibt. 

SPD-Frau der ersten Stunde

Als Arbeits- und Sozialministerin hat die 47-jährige Andrea Nahles in den vergangenen vier Jahren umfassende Reformen auf den Weg gebracht, etwa die Einführung des Mindestlohns in Deutschland, mehrere Rentengesetze wie die abschlagsfreie Rente mit 63 sowie eine Neuordnung des Rechts für behinderte Menschen. Dabei diente ihr das Ministeramt auch für einen Imagewechsel nach ihrer Zeit als SPD-Generalsekretärin von 2009 bis 2013. Die studierte Germanistin und Politologin war auch Juso-Chefin. Nun kommt auf die Parteilinke die schwierige Aufgabe zu, der am Boden liegenden SPD gemeinsam mit SPD-Chef Martin Schulz neue Hoffnung zu geben.

sam/gri (AFP, dpa, rtr)