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Aktuell Asien

Amnesty prangert Thailands Junta an

Knapp vier Monate sind die Generäle in Bangkok an der Macht. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International zeichnet ein trauriges Bild ihrer Herrschaft.

Hunderte willkürliche Verhaftungen, Berichte über Folter bis hin zu Scheinhinrichtungen, unfaire Verhandlungen vor Militärgerichten, massive Einschränkung der Versammlungs- und Meinungsfreiheit: Die Menschenrechtsaktivisten von Amnesty International (ai) listen ein breites Spektrum der Repression in Thailand auf. Das Militär sei für "anhaltende und systematische" Unterdrückung in dem südostasiatischen Staat verantwortlich, so ihre jetzt in London und Berlin veröffentlichte Analyse der ersten hundert Tage nach dem Putsch.

"Thailands Autoritäten sollten dem beunruhigenden Muster an Repressionen und Menschenrechtsverstößen ein Ende setzen", appellierte Richard Bennett, Asien-Pazifik-Chef der Organisation. Die Militärjunta verstoße klar gegen internationale Menschenrechtsstandards, auf die sich Thailand einmal verpflichtet habe. Viele der willkürlich Verhafteten seien Unterstützer der Vorgängerregierung. Die Generäle gingen dabei auch weit über den zulässigen Rahmen des "Kriegsrechts" hinaus, beklagte ai.

Im Mai hatte das Militär nach monatelangen politischen Unruhen mit fast 30 Toten und mehr als 800 Verletzten die Macht an sich gerissen. Nach dem Putsch setzte die Armee die Verfassung außer Kraft und zensierte zahlreiche Medien. Die von der Junta eingesetzte Nationalversammlung ernannte inzwischen Armeechef Prayuth Chan-ocha zum neuen Premierminister.

Neuwahlen sind für frühestens Ende 2015 vorgesehen. Bis dahin soll die Übergangsregierung politische Reformen umsetzen. Menschenrechtler und andere Kritiker hingegen monieren, die Junta wolle damit nur ihre eigene Macht und die ihrer Verbündeten festigen. Mehrere Schlüsselpositionen im neuen Kabinett wurden bereits mit Militärs besetzt.

SC/haz (epd, afp, dpa)